Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.09.2013 - 15 W 79/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42390
OLG Frankfurt, 16.09.2013 - 15 W 79/11 (https://dejure.org/2013,42390)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.09.2013 - 15 W 79/11 (https://dejure.org/2013,42390)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. September 2013 - 15 W 79/11 (https://dejure.org/2013,42390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,42390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Rechtsweg zu den Ordentlichen Gerichten: Darlegungs- und Beweislast für Unselbstständigkeit des Handelsvertreters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg zu den Ordentlichen Gerichten - Darlegungs- und Beweislast für Unselbstständigkeit des Handelsvertreters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 18.03.2015 - 2 Ta 662/14

    Zuständiger Rechtsweg für Klagen eines selbständigen Handelsvertreters

    Das Arbeitsgericht hat zu Recht entschieden, dass bei den sogenannten "Sic-non-Fällen", also in den Fällen, in denen es sowohl für die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgericht als auch für die Begründetheit der Klage der Bestand des Arbeitsverhältnisses zwingende Voraussetzung ist, für die Annahme der Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten bereits die bloße Rechtsansicht der klagenden Partei ausreichend ist, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis bestehe, und dieses auch nicht durch die erklärte Kündigung beendet worden ist (vgl. BAG, Beschluss vom 03.12.2014 - 10 AZB 98/14, NZA 2015, 180; BAG, Beschluss vom 15.03.2000 - 5 AZB 70/09, NZA 2000, 681; 671, BGH, Beschluss vom 27.10.2009 - VIII ZB 45/08, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.09.2013 - 15 W 79/11 juris; LAG Hamm, Beschluss vom 02.07.2012 - 2 Ta 71/12, juris).
  • OLG Köln, 07.04.2017 - 19 W 16/17

    Abgrenzung von selbständigem Handelsvertreter und Arbeitnehmer

    Auch ansonsten ergibt sich die Vereinbarung eines solchen Ausschlusses oder eine faktische Unmöglichkeit einer anderweitigen Tätigkeit weder aus dem Vertragswerk noch aus dem diesbezüglichen Vorbringen des Beklagten, da insbesondere das in § 10 des Vertrags vereinbarte Wettbewerbsverbot nach dem Vorstehenden nicht ausreicht, um eine Eigenschaft des Beklagten als Einfirmenvertreter zu begründen (vgl. dazu auch: OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.9.2013 - 15 W 79/11, abrufbar bei juris) und sich im Übrigen schon aus § 86 HGB ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht