Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.09.2014 - 10 U 142/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
Verwirkung eines Rücktrittsrechts nach § 325 I 1 BGB a.F.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung eines Rücktrittsrechts nach § 325 I 1 BGB a.F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwirkung des Rechts auf Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag wegen Unzulässigkeit der geplanten Bebauung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hanau, 21.06.2013 - 1 O 849/12
- OLG Frankfurt, 16.09.2014 - 10 U 142/13
- BGH, 20.11.2015 - V ZR 217/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.10.2001 - I ZR 91/99
Rücktrittsfrist; Verwirkung von Gestaltungsrechten
Auszug aus OLG Frankfurt, 16.09.2014 - 10 U 142/13
Treu und Glauben können es allerdings bei Gestaltungsrechten verlangen, dass der Berechtigte im Interesse der anderen Vertragspartei alsbald Klarheit darüber schafft, ob er beabsichtigt, seine Rechte auszuüben, und damit nicht länger zögert als notwendig (vgl. BGH, NJW 2002, 669, 670 [BGH 18.10.2001 - I ZR 91/99] ). - BGH, 20.07.2010 - EnZR 23/09
Stromnetznutzungsentgelt IV
Auszug aus OLG Frankfurt, 16.09.2014 - 10 U 142/13
Ferner muss sich der Verpflichtete im Vertrauen auf das Verhalten des Berechtigten in seinen Maßnahmen so eingerichtet haben, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstünde (vgl. BGH, NJW 2011, 212, 213 [BGH 20.07.2010 - EnZR 23/09] m.w.N.).