Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 17.01.2006 - 11 W 21/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 809 BGB
Vorlegung von Sachen: Durchsetzung der Besichtigung von Computersoftware und Quellcode im einstweiligen Verfügungsverfahren - debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Quellcode-Besichtigung / Quellcode Besichtigung / Quellcodebesichtigung
§ 809 BGB
- Judicialis
BGB § 809
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Geltendmachung eines Besichtigungsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geltendmachung des Besichtigungsanspruchs nach § 809 BGB im Weg der einstweiligen Verfügung; Vorwegnahme der Hauptsache im Eilverfahren; Herstellung einer Sache unter Verletzung von Urheberrechten
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Sicherungsverfügung, Vorwegnahme der Hauptsache
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Quellcode-Besichtigungsanspruch im Eilverfahren
- beck.de (Leitsatz)
Besichtigungsanspruch bezüglich eines Quellcodes
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Quellcode-Besichtigungsanspruch im Eilverfahren
Besprechungen u.ä.
- jurpc.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Beweismittelbeschaffung bei Softwareverletzung (RA Dr. Hajo Rauschhofer; JurPC Web-Dok. 44/2010)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.09.2005 - 3 O 258/05
- OLG Frankfurt, 17.01.2006 - 11 W 21/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 1344
- GRUR-RR 2006, 295
- MMR 2006, 820
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 11.08.2000 - 5 U 3069/90
Beweissicherung bei vermuteter Urheberverletzung an Computerprogrammen; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.01.2006 - 11 W 21/05
Er steht dem Antragsteller grundsätzlich erst zur Einsichtnahme frei, wenn dieser einen Hauptsachetitel über den Besichtigungsanspruch aus § 809 BGB erlangt hat ( Bork, NJW 1997, 1665, 1671; wohl auch KG NJW 2001, 233).
- OLG Frankfurt, 10.06.2010 - 15 U 192/09
Anspruch auf Duldung einer Besichtigung durch Sachverständigen bei möglicher …
Dies gilt insbesondere im Verfahren der einstweiligen Verfügung (OLG Frankfurt NJW-RR 2006, 1344). - OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
Kostenentscheidung: Einstweiliges Verfügungsverfahren über eine urheberrechtliche …
Nach anderer - von dem erkennenden Senat für zutreffend gehaltener - Auffassung kommt es allein darauf an, ob zum Zeitpunkt des Erlasses der Besichtigungsanordnung deren tatbestandliche Voraussetzungen, insbesondere eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Rechtsverletzung, vorlagen (Zöllner, GRUR-Prax 2010, 74 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2006, - 11 W 21/05 -, juris). - OLG München, 15.04.2010 - 6 W 1566/09
Selbstständiges Beweisverfahren über eine Patentverletzung: Anfechtbarkeit der …
Würde man den Schutzrechtsinhaber auf die Bestätigung des Vorlageanspruchs in einem Hauptsacheverfahren verweisen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2006, 295; Eck/Dombrowski, GRUR 2008, 387, 389), wäre damit den Vorgaben des Art. 6 der Durchsetzungsrichtlinie nicht genügt. - OLG München, 12.01.2011 - 6 W 2399/10
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung eines einstweiligen …
Demgegenüber verweist die Antragstellerin auf die Entscheidung des OLG Frankfurt MMR 2006, 820, 822 und auf Zöllner, GRUR-Prax 2010, 74 wonach für die Kostenentscheidung maßgeblich sei, ob zum Zeitpunkt des Erlasses der Besichtigungsanordnung deren tatbestandlichen Voraussetzungen - hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Schutzrechtsverletzung - vorlagen oder nicht.