Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.01.2013 - 20 W 413/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,6164
OLG Frankfurt, 17.01.2013 - 20 W 413/12 (https://dejure.org/2013,6164)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.01.2013 - 20 W 413/12 (https://dejure.org/2013,6164)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 20 W 413/12 (https://dejure.org/2013,6164)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Grundbuchlicher Nachweis der Erbfolge durch eidesstattliche Versicherung bei erbvertraglich vereinbarter Pflichtteilsstrafklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 35 Abs. 1 S. 1, 2
    Anforderungen an den nachweis der Erbfolge auf Grund öffentlicher Urkunde und des Nichteintritts einer Pflichtstrafklausel gegenüber dem Grundbuchamt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Nachweis der Erbfolge auch durch öffentliche Urkunde möglich!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Erbfolge im Fall einer Verfügung von Todes wegen durch öffentliche Urkunde anstelle eines Erbscheins; Grundsätze zur Feststellung eines berechtigten Verlangens des Grundbuchamts nach Vorlage eines Erbscheins bei konkreten Zweifeln über die gewillkürte Erbfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2013, 445
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 07.02.2013 - 20 W 8/13

    Grundbuch: Zulässigkeit eidesstattlicher Versicherung der Erben zum Nachweis der

    Der Senat hat sich bereits mit Beschlüssen vom 17.01.2013 - 20 W 413/12- und vom 31.01.2013 -20 W 242/12- deshalb der zuletzt neben dem OLG Hamm (NJW-RR 2011, 1097) auch von dem OLG München (Beschluss vom 11. Dezember 2012 - 34 Wx 433/12 - dok. bei Juris) und dem Kammergericht (NJW-RR 2012, 8479) vertretenen Auffassung angeschlossen, dass zum Nachweis des Nichteintrittes der auflösenden Bedingung einer zwingenden Pflichtteilsstrafklausel im Grundbuchverfahren auch die Abgabe eidesstattlicher Versicherungen in öffentlicher Urkunde vor dem Notar zugelassen werden kann.
  • OLG Zweibrücken, 11.07.2014 - 3 W 22/14

    Grundbuchberichtigung: Nichtexistenz der Rücktrittserklärung von einem Erbvertrag

    Dass der Nachweis erbfolgerelevanter, insbesondere negativer Tatsachen auch durch andere Urkunden geführt werden kann, entspricht der in der Rechtsprechung einhellig vertretenen Auffassung (vgl. BayObLG, FamRZ 2001, 43 m.w.N.; OLG Frankfurt, FamRZ 2014, 339 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 09.07.2014 - 5 W 40/14

    Fortwirken der Auflassungsvollmacht über den Tod des Veräußerers hinaus

    Auch dort wird eine eidesstattliche Versicherung zugelassen (OLG Frankfurt, RPfleger 2013, 445; OLG München, ZEV 2013, 447; OLG Hamm, ZEV 2011, 592; Demharter, GBO, 28. Aufl., § 35 Rdn. 40; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15.Aufl., Rdn. 790).
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