Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 26 Sch 13/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1059 ZPO
    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO §§ 319, 320, 1042 Abs 1, 1059 Abs 2
    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen; Folgerung eines Willens zur Aufhebung einer Schiedsvereinbarung aus einem mit dem Zweck der Schiedsvereinbarung gänzlich unvereinbaren Verhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059
    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Parteivereinbarung: Aufhebung des Schiedsspruchs!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen; Folgerung eines Willens zur Aufhebung einer Schiedsvereinbarung aus einem mit dem Zweck der Schiedsvereinbarung gänzlich unvereinbaren Verhalten; Wichtige Gründe für die Kündigung einer Schiedsvereinbarung als dauerndes prozessuales Rechtsverhältnis mit Verfahrensförderungspflicht i.S.d. § 314 Abs. 1 BGB; Verfahrensrechtliche Ordre Public-Widrigkeit eines Schiedsspruchs bei fehlender oder falscher Anwendung einer Bestimmung des Grundrechtskataloges innerhalb ihres Geltungsbereiches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstbindung eines Schiedsgerichts in Verfahrensfragen? (IBR 2011, 1241)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2013, 49



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 07.07.2016 - I ZB 45/15

    Anwendung einer gesellschaftsvertraglichen Schiedsklausel trotz zuvor

    Diese Ansicht trifft zu (OLG Frankfurt, SchiedsVZ 2013, 49, 57; MünchKomm.ZPO/Münch, 4. Aufl., § 1032 Rn. 17; Zöller/Geimer, ZPO, 31. Aufl. § 1032 Rn. 5; Lachmann, Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis, 3. Aufl., Rn. 661; aA im Grundsatz, jedoch nicht im Fall einer für eine Mehrzahl von Verträgen - etwa Sozietätsvertrag und Ausscheidensvereinbarung - geltenden Schiedsklausel Kersting, SchiedsVZ 2013, 297, 299, 301).
  • OLG Hamm, 06.05.2015 - 8 SchH 1/15

    Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens

    So wird die einvernehmliche Anrufung eines staatlichen Gerichts regelmäßig dahin gewertet, dass die Parteien die Geltung der Schiedsvereinbarung nur für den betreffenden Streitgegenstand aufheben wollen (OLG Frankfurt SchiedsVZ 2013, 49 ff.; Zöller-Geimer, § 1032 Rn. 5).
  • OLG Frankfurt, 24.07.2014 - 26 Sch 28/13

    Schiedsgerichtsverfahren: Zulässigkeit von Teilschiedssprüchen ohne Vorliegen der

    Zwar bedarf eine Parteivereinbarung über das schiedsrichterliche Verfahren regelmäßig keiner besonderen Form und kann auch im Wege einer konkludenten Absprache getroffen werden (OLG Frankfurt/Main, Senatsbeschluss vom 17.02.2011, Az.: 26 Sch 13/10 = SchiedsVZ 2013, 49, 56).
  • OLG Frankfurt, 17.03.2014 - 26 SchH 8/13
    Durch Beschluss vom 17.02.2011, auf dessen Inhalt im einzelnen Bezug genommen wird (Az.: 26 Sch 13/10 = SchiedsVZ 2013, 49 ff.), wurde dem Aufhebungsantrag wegen Verstoßes gegen eine zulässige Parteivereinbarung gemäß § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d) ZPO stattgegeben und der Schiedsspruch vom 19.03.2010 aufgehoben.
  • OLG Frankfurt, 10.07.2014 - 26 Sch 26/13

    Vollstreckbarerklärung eines serbischen Schiedsspruchs

    Eine Parteivereinbarung über das Verfahren des Schiedsgerichts bedarf regelmäßig keiner besonderen Form und kann auch im Wege einer konkludenten Absprache getroffen werden (OLG Frankfurt, SchiedsVZ 2013, S. 49, 56).
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