Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 43 Abs 1 S 1 GKG, § 45 Abs 3 GKG
  Streitwerterhöhung durch Primäraufrechnung gegen unbestrittene Kautionsforderung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtliches Schicksal einer Aufrechnung bei Nichtbestehen einer Gegenforderung im Hinblick auf den Bestand der Hauptforderung; Voraussetzungen für die Annahme einer Hilfsaufrechnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 43 Abs. 1 S. 1; GKG § 45 Abs. 3
  Begriff der Hilfsaufrechnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• anwalt24.de (Entscheidungsanmerkung)

  Vorsicht bei der Aufrechnung gegen Kautionsforderungen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 12.07.2000 - VIII ZR 99/99

  Zustandekommen eines Scheckbegebungsvertrages

  Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2014 - 2 W 5/14

  Stellt der Beklagte mehrere Gegenforderungen zur Aufrechnung, handelt es sich nur bei der ersten um eine Hauptaufrechnung, bei den weiteren um streitwerterhöhende Hilfsaufrechnungen (…Schneider-Herget, a.a.O., Rz. 1326; BGH EWiR 2000, 1043).
• OLG Düsseldorf, 21.08.2009 - 5 W 58/08

  Streitwert bei Hilfsaufrechnung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2014 - 2 W 5/14

  Berücksichtigt wird also der Wert jeder Gegenforderung bis zur Höhe der nach vorheriger Aufrechnung noch verbleibenden Klageforderung (BGHZ 73, 249; OLG Düsseldorf, BauR 2010, 937;… Zöller-Herget, ZPO, 30. Aufl., § 3, Rn. 16 "Aufrechnung").
• OLG Koblenz, 12.03.2013 - 3 W 132/13

  Rechtsmittel im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes: Weitere Beschwerde …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2014 - 2 W 5/14

  Entscheidet das Landgericht als Berufungsgericht, so ist eine Streitwertbeschwerde zum Oberlandesgericht als nächsthöheres Gericht statthaft (OLG Koblenz, MDR 2013, 742 mit umfangreichen Rechtsprechungsnachweisen).
• LG Hamburg, 11.08.1995 - 311 S 63/95

  Krankheitsbedingte Einstellung der Mietzahlung - fristlose Kündigung?

  Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2014 - 2 W 5/14

  Gleiches gilt auch für die vom Mieter beim Vermieter hinterlegte Mietkaution (LG Köln, MDR 1996, 145), da insoweit eine ähnliche Konstellation vorliegt.

• KG, 28.06.2019 - 9 U 55/18

  Rechtsschutz in einem Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich: Ausschluss von …

  Der Senat sieht sich insoweit nicht im Widerspruch zu der Entscheidung des Kartellsenats des Kammergerichts vom 19. Januar 2015 zu 2 W 5/14.
• OLG Frankfurt, 10.09.2014 - 2 W 61/14

  Streitwert bei Feststellungsklage auf Berechtigung einer Mietkürzung

  Dieser Auffassung entspricht auch die ständige Rechtsprechung des Senats (zuletzt Beschluss vom 17.02.2014, 2 W 5/14).