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   OLG Frankfurt, 17.09.2013 - 15 U 42/13   

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https://dejure.org/2013,28497
OLG Frankfurt, 17.09.2013 - 15 U 42/13 (https://dejure.org/2013,28497)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.09.2013 - 15 U 42/13 (https://dejure.org/2013,28497)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. September 2013 - 15 U 42/13 (https://dejure.org/2013,28497)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • ra-skwar.de

    Mangel - Nutzungsvergütung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Berücksichtigung des Anspruchs eines Verkäufers auf Erstattung einer Nutzungsvergütung bei Rückabwicklung des Kaufvertrages über einen Pkw

  • rabüro.de

    Zum Anspruch des Verkäufers auf Erstattung einer Nutzungsvergütung

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Arglistige Täuschung bei Getriebeschaden und Nutzungsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Käufers im Rahmen der Rückabwicklung des Kaufvertrages; Berücksichtigung von Gegenansprüchen des Verkäufers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkäufer eines Fahrzeugs muss Anspruch auf Erstattung einer Nutzungsvergütung selbst geltend machen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Coburg, 06.02.2014 - 41 O 555/13

    Die garantierte Unfallfreiheit eines Fahrzeugs

    Ein entsprechender Sachvortrag der Beklagten fehlt (vgl. OLG Frankfurt, Urt . v. 17.09.2013 - 15 U 42/13, juris) .
  • OLG Köln, 04.09.2015 - 6 U 7/15

    Anfechtung eines Vergleichs über Ansprüche aus der Verletzung von Lizenzrechten

    Das Grundrecht der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG, das insoweit bei der Auslegung des § 4 Nr. 7 UWG zu berücksichtigen ist, ist in diesem Zusammenhang gegen den in Art. 12 und 2 Abs. 1 GG geschützten Geschäftsruf des Betroffenen abzuwägen (BGH, GRUR 2012, 74 Tz. 31 - Coaching-Newsletter; OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.8. 2013 - 15 U 42/13, von der Klägerin als Anlage ASt 26 vorgelegt).
  • LG Aachen, 25.04.2014 - 9 O 459/13

    Rückabwicklung eines Kfz-Kaufvertrages; Beschaffenheitsvereinbarung bzgl. der

    Dies ist jedoch vor Schluss der mündlichen Verhandlung nicht geschehen (vgl. dazu OLG Köln, Beschluss vom 19.12.2013, 15 U 132/13 - nicht veröffentlicht; OLG Frankfurt, Urteil vom 17.09.2013 - 15 U 42/13 - zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 08.07.2015 - 12 O 229/14

    Vertragliches und deliktisches Schadenersatzbegehren nach Anfechtung eines

    Die Klägerin erwirkte gegen die Beklagten zu 1) und 2) unter anderem am 04.10.2012 eine einstweilige Verfügung bei dem Landgerichts Düsseldorf, Az.: 12 O 505/12, die schließlich durch Urteil des Oberlandesgerichts vom 14.08.2013, Az.: I-15 U 42/13, bestätigt wurde.
  • LG Halle, 10.04.2015 - 5 O 307/14

    Bedeutung des Begriffs "Originalmotor" in einem Gebrauchtwagenkaufvertrag

    Zwar hat der Beklagte einen Anspruch auf Nutzungsersatz nicht - wie eigentlich erforderlich - ausdrücklich geltend gemacht, obwohl nach der obergerichtlichen Rechtsprechung eine automatische Saldierung mit der Nutzungsvergütung für Gebrauchsvorteile nicht stattfindet ( OLG Frankfurt a. M., Urt . v. 17.09.2013 - 15 U 42/13, juris m. Nachw. aus der Rspr. des OLG Hamm, des OLG Karlsruhe und des Kammergerichts).
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