Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.10.2002 - 6 U 151/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4218
OLG Frankfurt, 17.10.2002 - 6 U 151/01 (https://dejure.org/2002,4218)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.10.2002 - 6 U 151/01 (https://dejure.org/2002,4218)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - 6 U 151/01 (https://dejure.org/2002,4218)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Markenrecht: Verwechslungsgefahr Verwendung der Bezeichnung einer eingetragenen IR-Marke unter Beifügung eines beschreibenden Bestandteils

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch aufgrund Vereletzung einer Marke; Verwechslungsgefahr; Kennzeichnungskraft; Verwirkung nach Treu und Glauben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1224 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 330
  • GRUR-RR 2003, 69



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Frankfurt, 04.08.2005 - 6 U 33/00

    Unternehmensbezeichnung; Firma; Bezeichnung; Kennzeichen; Verwechslungsgefahr

    Im übrigen ergibt sich die Anwendbarkeit der allgemeinen Verwirkungsgrundsätze hier auch daraus, daß außer der bloßen Duldung über einen bestimmten Zeitraum hinweg weitere Umstände vorliegen, die einen Vertrauensschutz nahelegen (vgl. Urteil des Senats, GRUR-RR 2003, 69, 70 - BranchenKompass).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2006 - 6 U 153/05

    Ausschluss der Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentiteln mit geringer

    Dieser Einschätzung steht der beschreibende Charakter des Bestandteils "magazin" nicht zwingend entgegen, denn auch selbstständig nicht schutzfähige Bestandteile können zur Prägung eines Gesamteindrucks beitragen (vgl. Senat, GRUR-RR 2003, 69 - BranchenKompass).
  • BPatG, 24.11.2004 - 29 W (pat) 169/02
    Soweit das Oberlandesgericht Frankfurt geringe Kennzeichnungskraft annahm, bezog sich diese Entscheidung auf eine für die Waren "Produits d'imprimerie et livres de fonds" registrierte Marke, die hier nicht Verfahrensgegenstand ist (GRUR-RR 2003, 69).
  • BPatG, 20.07.2004 - 24 W (pat) 10/03
    Eine andere Beurteilung ist allerdings geboten, wenn der betreffende Wortbestandteil für sich gesehen schutzunfähig oder doch so kennzeichnungsschwach ist, daß eine Prägung durch diesen aus Rechtsgründen ausscheidet (BGH, Urteil v. 22.4.2004, I ZR 189/01, Umdr. S. 8 "URLAUB DIREKT"; vgl. auch BGH GRUR 2003, 1040, 1043 "Kinder"; GRUR 2003, 792, 793 "Festspielhaus II"; OLG Frankfurt Mitt. 2003, 314, 315 "BranchenKompass"; Ströbele/Hacker, aaO, § 9 Rn. 411).
  • BPatG, 23.03.2004 - 24 W (pat) 191/02
    Denn kennzeichnungsschwachen Elementen ist bereits aus Rechtsgründen die Eignung abzusprechen, den Gesamteindruck einer kombinierten Marke maßgeblich zu bestimmen (vgl. BGH GRUR 2003, 1040, 1043 "Kinder"; GRUR 2003, 792, 793 "Festspielhaus II"; OLG Frankfurt Mitt. 2003, 314, 315 "BranchenKompass").
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