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   OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11   

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https://dejure.org/2011,69257
OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11 (https://dejure.org/2011,69257)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.11.2011 - 11 U 48/11 (https://dejure.org/2011,69257)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. November 2011 - 11 U 48/11 (https://dejure.org/2011,69257)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 12 BeurkG, § 177 BGB, § 181 BGB, § 254 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Anwaltshaftung: Fehlender Hinweis auf Unwirksamkeit einer Urkunde wegen unzulässigem Insichgeschäft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines mit der Zwangsvollstreckung aus einer Grundschuld beauftragten Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung eines mit der Zwangsvollstreckung aus einer Grundschuld beauftragten Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de

    Anwalt; Haftung; Rechtsanwalt - Anwaltshaftung - Fehlender Hinweis auf Unwirksamkeit einer Urkunde wegen unzulässigem Insichgeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (18)

  • BayObLG, 19.10.1995 - 3Z BR 218/95

    Befreiung der Liquidatoren vom Verbot des Selbstkontrahierens

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Dies hätte durch Einsicht in das Handelsregister geschehen können, in welchem der Umfang der durch Satzung vorgesehenen Befreiung konkret zu verlautbaren ist [für die GmbH-Geschäftsführer: BGHZ 87, 60; BayObLG NJW-RR 1996, 611; KG a.a.O.].

    Insoweit verfängt auch der Hinweis des Beklagten auf die unterschiedliche Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte zu der Frage eines automatischen Fortgeltung der Befreiung bei Bestellung des Geschäftsführers zum Liquidator nicht, da in jedem Fall eine satzungsmäßige Grundlage erforderlich ist [vgl. BayObLG NJW-RR 1996, 611; OLG Zweibrücken NJW-RR 1999, 38].

  • BGH, 13.03.2008 - IX ZR 136/07

    Beratungsverschulden eines Rechtsanwalts bei der Prüfung von Verjährungsfristen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Soweit der Auftraggeber nicht unzweideutig zu erkennen gibt, dass er des Rates nur in einer bestimmten Richtung bedarf, ist der Rechtsanwalt zu einer umfassenden und möglichst erschöpfenden Belehrung des Auftraggebers verpflichtet [BGH NJW 1991, 2079; NJW-RR 2008, 1235], wobei diesem die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zu vermitteln sind [BGH NJW 2007, 2485].

    Im Interesse des Mandanten hat er den sichersten Weg zu wählen [BGH NJW-RR 2008, 1235].

  • OLG Zweibrücken, 19.06.1998 - 3 W 90/98

    Eintragung der Gesellschaftsvertretung in das Handelsregister; Bedenken des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Insoweit verfängt auch der Hinweis des Beklagten auf die unterschiedliche Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte zu der Frage eines automatischen Fortgeltung der Befreiung bei Bestellung des Geschäftsführers zum Liquidator nicht, da in jedem Fall eine satzungsmäßige Grundlage erforderlich ist [vgl. BayObLG NJW-RR 1996, 611; OLG Zweibrücken NJW-RR 1999, 38].
  • BGH, 28.06.1990 - IX ZR 209/89

    Zurückhalten von Sachvortrag durch den Prozeßbevollmächtigten; Haftung des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Indem der Beklage ohne weitere Prüfung im Namen des Klägers Zwangsversteigerungsantrag beim Amtsgericht ... einreichte, ist er seiner Aufgabe, die Interessen des Klägers als seinem Auftraggeber in den Grenzen des erhaltenen Mandats nach jeder Richtung umfassend wahrzunehmen und sein Verhalten so einzurichten, dass eine Schädigung des Klägers möglichst vermieden würde [vgl. BGH WM 1990, 1917], mithin nicht gerecht geworden.
  • BGH, 16.05.1991 - IX ZR 131/90

    Anspruch auf Schadensersatz aus anwaltlicher Sorgfaltspflichtverletzung -

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Soweit der Auftraggeber nicht unzweideutig zu erkennen gibt, dass er des Rates nur in einer bestimmten Richtung bedarf, ist der Rechtsanwalt zu einer umfassenden und möglichst erschöpfenden Belehrung des Auftraggebers verpflichtet [BGH NJW 1991, 2079; NJW-RR 2008, 1235], wobei diesem die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zu vermitteln sind [BGH NJW 2007, 2485].
  • BGH, 20.03.1984 - VI ZR 154/82

    Pflicht des Auftragnehmers bei Erteilung des Auftrags aufgrund besonderer

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Weisungen des Mandanten muss der Rechtsanwalt befolgen (§§ 675, 664 BGB); er muss aber über entgegenstehende Bedenken informieren und den richtigen Weg aufzeigen [BGH NJW 1985, 42].
  • BGH, 15.07.2004 - IX ZR 256/03

    Rechte des Mandanten bei unzureichender oder pflichtwidriger Leistung des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Die von dem Beklagten angeführte Entscheidung des BGH vom 15.7.2004 - IX ZR 245/03 [NJW 2004, 2817] ist hier nicht einschlägig.
  • BGH, 30.09.1993 - IX ZR 73/93

    Anscheinsbeweis bei Rechtsberatungsvertrag

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Somit sind die Voraussetzungen gegeben, unter denen nach der Rechtsprechung der Anscheinsbeweis dafür spricht, dass der Mandant sich beratungsgemäß verhalten hätte, wenn er vom Anwalt zutreffend über die Rechtslage aufgeklärt worden wäre [BGH NJW 1993, 3259].
  • KG, 21.03.2006 - 1 W 252/05

    GmbH: Voraussetzung für die Befreiung des Geschäftsführers vom Verbot des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Möglich ist auch eine generelle oder auf den Einzelfall bezogene Gestattung durch das Bestellungsorgan; diese bedarf aber der satzungsmäßigen Grundlage [OLG Köln NJW 1993, 1018; OLG Hamm NJW-RR 1998, 1193; KG ZIP 2006, 2085].
  • BGH, 21.04.1994 - IX ZR 150/93

    Anforderungen an die Aufklärung des Rechtsanwalts hinsichtlich des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 11 U 48/11
    Er darf in der Regel tatsächlichen Angaben seines Mandanten vertrauen, muss aber bei lückenhafter Information auf Vervollständigung drängen und bei Mitteilung von sog. Rechtstatsachen die zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände aufklären [BGH NJW 1994, 2293; 1996, 2931].
  • BGH, 11.10.2007 - IX ZR 105/06

    Darlegungs- und Beweislast für den Hinweis des Rechtsanwalts auf die Abhängigkeit

  • BGH, 02.11.1960 - V ZR 124/59

    Verjährung von Auskunftsansprüchen

  • BGH, 18.12.2008 - IX ZR 179/07

    Schadensersatz wegen positiver Vertragsverletzung eines Anwaltsvertrages;

  • BGH, 01.03.2007 - IX ZR 261/03

    Beratungspflichten eines Rechtsanwalts; Pflicht zur Belehrung über verschiedene

  • BGH, 05.04.2006 - IX ZR 245/03

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Rechtsanwalt

  • OLG Hamm, 27.04.1998 - 15 W 79/98

    Befreiung des Alleingesellschafter-Geschäftsführers von den Beschränkungen des §

  • BGH, 28.09.1982 - VI ZR 221/80

    Zustandekommen eines Einheitspreisvertrages

  • OLG Köln, 02.10.1992 - 2 Wx 33/92

    Voraussetzungen der generellen Befreiung des GmbH-Geschäftsführers von § 181 BGB

  • LG Aachen, 09.05.2014 - 8 O 18/13

    Notarhaftung anlässlich der Beauftragung im Rahmen eines Grundstückskaufs;

    Jedenfalls aufgrund dieser konkreten Befassung mit den ihm vorgelegten Unterlagen zu den in Rede stehenden Bebauungs- und Nutzungsbeschränkungen nebst dem fehlerhaft beigefügten Durchführungsplan bestand eine Pflicht des Zeugen T, sich von der Vollständigkeit der Unterlagen zu überzeugen und sorgfältig zu überprüfen, ob es sich hierbei um die für die Prüfung der Fortgeltung der Baubeschränkungen maßgeblichen Unterlagen handelt (zur Pflicht des Rechtsanwalts hinsichtlich der sorgfältigen Auswertung wesentlicher Unterlagen siehe BGH, Urt. v. 28.09.1982, Az. VI ZR 221/80, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urt. v. 17.11.2011, Az. 11 U 48/11, zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 23.03.2023 - 14 O 218/22
    Beharrt der Mandant allerdings trotz Belehrung gleichwohl auf seinem Standpunkt, handelt der Rechtsanwalt nicht pflichtwidrig, wenn er dessen Weisung befolgt (OLG Frankfurt a. M. Urt. v. 17.11.2011 - 11 U 48/11, BeckRS 2013, 1146, beck-online).
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