Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 18.02.2014 - 5-3 StE 4/10 - 4 - 3/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Zur Strafbarkeit eines ehemaligen ruandischen Bürgermeisters wegen der Beteiligung an einem Massaker, das im Zuge des Genozids verübt wurde, der 1994 in Ruanda stattfand
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Strafbarkeit eines ehemaligen ruandischen Bürgermeisters wegen der Beteiligung an einem Massaker, das im Zuge des Genozids verübt wurde, der 1994 in Ruanda stattfand
- rechtsportal.de
Beihilfe zum Völkermord - Strafbarkeit eines ehemaligen ruandischen Bürgermeisters wegen der Beteiligung an einem Massaker in Ruanda; Anwendbarkeit deutschen Strafrechts; subjektiver Tatbestand; Gesamttat als Bezugspunkt; Mittäterschaft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Jurion
Zur Strafbarkeit eines ehemaligen ruandischen Bürgermeisters wegen der Beteiligung an einem Massaker, das im Zuge des Genozids verübt wurde, der 1994 in Ruanda stattfand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- lto.de (Kurzinformation)
Kirchen-Massaker in Ruanda - Erstes deutsches Urteil zu Völkermord in Afrika
- Jurion (Kurzinformation)
Onesphore R. wegen Beihilfe zum Völkermord zu Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt
- spiegel.de (Pressemeldung, 18.02.2014)
14 Jahre Haft für Ex-Bürgermeister aus Ruanda
- Justiz Hessen (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2014)
Beweisaufnahme im Strafverfahren gegen Onesphore R. geschlossen - Urteilsverkündung voraussichtlich am 18.2.2014
- lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.12.2011)
Frankfurter Völkermordprozess: An den Grenzen der Wahrheitsfindung
- 123recht.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.01.2011)
Erstmals in Deutschland Prozess wegen Völkermord in Ruanda
- spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.08.2010)
Völkermord: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ruander
Vor Ergehen der Entscheidung:
Besprechungen u.ä. (2)
- taz.de (Pressekommentar, 18.02.2014)
Völkermord-Urteil: Historisches Unterfangen
- sueddeutsche.de (Pressekommentar, 19.02.2014)
Deutsches Urteil zu Völkermord in Ruanda: Mörder, Mörder, Völkermörder
Sonstiges
- uni-marburg.de (Sitzungsbericht)
Verfahren gegen Onesphore R.
Verfahrensgang
- BGH, Ermittlungsrichter, 07.04.2008 - 4 BGs 1/08
- BGH, Ermittlungsrichter, 03.11.2008 - 4 BGs 3/08
- BGH, Ermittlungsrichter, 03.12.2008 - 4 BGs 4/08
- OLG Frankfurt, 08.12.2010 - 3 StE 4/10
- OLG Frankfurt, 16.05.2013 - 3 StE 4/10
- OLG Frankfurt, 18.02.2014 - 5-3 StE 4/10 - 4 - 3/10
- BGH, 21.05.2015 - 3 StR 575/14
- OLG Frankfurt, 29.12.2015 - 3 StE 4/10
- BGH, 04.02.2016 - StB 24/14
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 12.02.2018 - L 6 VG 1745/15 Bei der narrativen Expositionstherapie, welche bei seelischen Erkrankungen infolge eines angenommenen traumatischen Stresserlebens zur Anwendung kommt (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Februar 2014 - 5 - 3 StE 4/10 - 4 - 3/10 -, juris, Rz. 465), erstellen die Betroffenen im dialogischen Kontakt mit dem Therapeuten, unterstützt durch eine empathische Verbalisierung, eine detaillierte und konsistente Erzählung ihrer Lebensereignisse.
- OLG Rostock, 23.02.2016 - 20 Ws 36/16
NS-Verbrechen: Tatbegriff des § 264 StPO bei strafbarer Beteiligung an …
Sie schützt vielmehr die soziale Existenz der verfolgten Gruppe als überindividuelles Rechtsgut und erfasst auch objektiv ein mehrfaches Handeln zum Nachteil derselben Gruppe, weshalb jedenfalls dann, wenn sich die tatbestandlichen Handlungen gegen dieselbe Gruppe richten und innerhalb eines einheitlichen örtlichen und zeitlichen Lebenssachverhalt begangen wurden, eine Tat im Rechtssinne gegeben ist (BGH, Urteil vom 30. April 1999, Az.: 3 StR 215/98, BGHSt 45, 65-91; OLG Frankfurt, Urteil vom 18.02.2014, Az.: 5 - 3 StE 4/10 - juris - jeweils m. w. N.).