Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.05.1995 - 1 U 53/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,5455
OLG Frankfurt, 18.05.1995 - 1 U 53/94 (https://dejure.org/1995,5455)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.05.1995 - 1 U 53/94 (https://dejure.org/1995,5455)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Mai 1995 - 1 U 53/94 (https://dejure.org/1995,5455)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung von Wertersatz für schenkweise erlangte Wertpapiere; Recht zur Rückforderung eines Geschenkes wegen Notbedarfs; Übergang des Rückforderungsanspruches des verarmten Schenkers auf einen Sozialhilfeträger; Wegfall der Bereicherung; Absolute Leistungsunfähigkeit des Unterhaltsschuldners als Grenze der Unterhaltspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1348
  • VersR 1996, 238
  • VersR 1996, 704
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.04.2015 - XI ZR 234/14

    Erfüllungswirkung einer Zahlung an einen Betreuten

    Etwas anderes gilt nur, wenn der Anspruch gegen den Dritten praktisch wertlos ist (vgl. BGH, Urteile vom 29. Mai 1978 - II ZR 166/77, BGHZ 72, 9, 13 und vom 10. Juli 1980 - III ZR 177/78, WM 1980, 1111, 1113; OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 1995, 1348).
  • OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15

    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des

    Deshalb lässt auch die vorgenannte Rechtsprechung Ausnahmen zu: Ist der Anspruch praktisch wertlos oder seine Realisierung nicht zumutbar und damit ohne eigentlichen Bereicherungswert, ist die Bereicherung entfallen (BGH, Urteil vom 10. Juli 1980 - III ZR 177/78 , [...] Rn. 27; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Mai 1995 - 1 U 53/94, [...] Rn. 7).
  • OLG Naumburg, 11.11.1999 - 2 U 184/98

    Keine Möglichkeit der Unterschriftennachholung bei in Verkehr gegebener Urkunde

    gegen die Nutzerin (vgl. OLG Frankfurt v. 18.5.1995 - 1 U 53/94, OLGR Frankfurt 1995, 190 NNT-RR 1995, 1348).
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