Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.08.2009 - 11 U 19/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 97, 17, 13 UrhG

  • Justiz Hessen

    Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion

  • Judicialis

    Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion

  • kanzlei.biz

    Verpflichtungen eines Unterlassungsschuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 13; UrhG § 17; UrhG § 97 Abs. 1
    Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 13, 17, 97 Abs 1 UrhG
    Was ist nach der Abgabe der Unterlassungserklärung zu tun? - Von der Beseitigung der Störungsquelle bis zur Rückrufaktion

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner muss weitere Störungsquellen beseitigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung verbreitetes Material muss zurückgerufen werden, wenn hierzu Anlass besteht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 412



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.05.2017 - I ZR 208/15  

    Luftentfeuchter - Wettbewerbsverstoß: Vorbehaltskäufer als Erfüllungsgehilfe des

    Selbst wenn ein Rechtsanspruch gefehlt hat, schließt dies nicht die Pflicht aus, einen Rückruf zumindest zu versuchen (OLG Köln, GRUR-RR 2008, 365; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 412).
  • OLG Stuttgart, 09.03.2016 - 2 W 49/15  

    Vollstreckung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtungen: Zurechnung

    Daher sei sie verpflichtet, auf die Beseitigung der darin enthaltenen irreführenden Informationen hinzuwirken (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.08.2009 - 11 U 19/09 - Abreißschreibtischunterlage).

    Auch von daher war die Vollstreckungsschuldnerin verpflichtet, diese Einträge zu beseitigen (s. zum Urheberrecht OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18. August 2009 - 11 U 19/09, GRUR-RR 2009, 412, bei juris Rz. 18 - Abreißschreibtischunterlage).

  • LG Krefeld, 22.10.2014 - 7 O 12/14  
    Sie umfasst vielmehr auch die Vornahme von zumutbaren Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustandes, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot Folge geleistet werden kann (BGH NJW 1993, 1076-Straßenverengung; OLG Köln, GRUR 2008, 365; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 412).
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