Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,35107
OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16 (https://dejure.org/2018,35107)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 (https://dejure.org/2018,35107)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 22 U 97/16 (https://dejure.org/2018,35107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,35107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    § 7 StVG, § 249 BGB, § 253 BGB, § 843 BGB, § 844 BGB, ...
    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • verkehrslexikon.de

    Hilfsmittel zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • rabüro.de

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Aktivlegitimation des Geschädigten nach Abtretung von Ansprüchen auf Verdienstausfall an den Arbeitgeber oder eine Krankentagegeldversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Das taggenaue Schmerzensgeld und der neue Berechnungweg des Haushaltsführungsschadens

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Neue Berechnung beim Schmerzensgeld

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die taggenaue Schmerzensgeldberechnung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    OLG Frankfurt zur Berechnung von Schmerzensgeld und des Haushaltsführungsschadens

  • lto.de (Kurzinformation)

    Neue Berechnungsmethode: Das taggenaue Schmerzensgeld kommt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • versr.de (Kurzinformation)

    Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Berechnung Haushaltsführungsschaden/Schmerzensgeld Tagesberechnung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 03.11.2018)

    Unfallentschädigung: Je länger im Krankenhaus, desto höher das Schmerzensgeld

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens bei Unfällen - Beim Haushaltsführungsschaden sind modernere Zuschnitte der Haushalte und gesetzlicher Mindestlohn zu berücksichtigen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Haushaltsführungsschäden sind anhand aktuellerer Quellen zu ermitteln

  • haufe.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neue, gerechtere Berechnungsmethode für Schmerzensgeld und Haushaltsführungsschaden

  • schmerzensgeld-spezialisten.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    (Dr. Dr. Lovis Wambach; DAR 2019, 43-44)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Anwendung von Tabellen bei der Ermittlung des Haushaltsführungsschadens sowie des Schmerzensgeldes - Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 18.10.2018" von RA/FAVerkR Andreas Engelbrecht, original erschienen in: DAR 2019, 37 - 45. ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 442
  • MDR 2018, 1492
  • NZV 2019, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Celle, 26.06.2019 - 14 U 154/18

    Haushaltsführungsschaden ist ohne Tabellenwerke zu schätzen.Für den

    Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes (Kapitalbetrag oder Rente) ist ein geänderter Berechnungsansatz, der einen insgesamt höheren Schmerzensgeldbetrag ermöglicht (oder ermöglichen kann), ohne weitere Gründe für die Bemessung unbeachtlich (entgegen OLG Frankfurt, Urt. v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 ["taggenaue Abrechnung"]).

    Konkreter Vortrag des Anspruchstellers wird durch (alle) Tabellenwerke nicht entbehrlich (ebenso OLG Frankfurt Urt. v. 18.10.2018 - 22 U 97/16, MDR 2018, 1492).

    Die Tabellen von Schah Sedi (nicht die von Schulz-Borck/Hofmann und/oder Pardey) mögen im Einzelfall vielleicht - aus den dargelegten Gründen mit großer Zurückhaltung zu betrachtende - vage Anhaltspunkte für eine erste ungefähre Einschätzung des jeweiligen Haushaltsführungsschadens bieten (vgl. Senat, Urt. v. 26.11.2008 - 14 U 45/08, Schaden-Praxis 2009, 187, juris-Rn. 35; Senat, Urt. v. 17.1.2007 - 14 U 101/06, Schaden-Praxis 2008, 7, juris-Rn. 35 f.; Senat, Urt. v. 12.3.2008 - 14 U 175/07 sub. B.I.3b.bb. der Entscheidungsgründe, nicht veröffentlicht), bedürften jedoch in jedem Fall einer strengen Plausibilitätsprüfung im Hinblick auf den konkret zu beurteilenden Sachverhalt (OLG Frankfurt Urt. v. 18.10.2018 - 22 U 97/16, MDR 2018, 1492; Küppersbusch/Höher aaO, Rn. 194; Mergner, VersR 2013, 1377, 1378).

    Demnach ist allein ein geänderter Berechnungsansatz, der einen insgesamt höheren Schmerzensgeldbetrag ermöglicht (oder ermöglichen kann), ohne weitere Gründe für die Bemessung unbeachtlich (insoweit auch entgegen OLG Frankfurt, Urt. v. 18.10.2018 - 22 U 97/16, NJW 2019, 442 ["taggenaue Berechnung"]).

  • OLG Frankfurt, 16.07.2020 - 22 U 205/19

    Bemessung des Schmerzensgeldes und des Haushaltsführungsschadens; Voraussetzungen

    Bei der Bemessung sind sämtliche objektiv, nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines Sachkundigen, erkennbaren und nicht fernliegenden künftigen Auswirkungen der Verletzung zu berücksichtigen (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 447).

    Berücksichtigt man die Grundsätze zur Schmerzensgeldbemessung, die der Senat in seiner Entscheidung vom 18.10.2018 ( 22 U 97/16 ) aufgestellt hat, kommt man jedenfalls nicht zu einem geringeren Betrag.

    Dieser Grad der Schädigungsfolgen ist ein Maß für die körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Auswirkungen einer Funktionsbeeinträchtigung eines Gesundheitsschadens, drückt also genau die Lebensbeeinträchtigung aus, die für die Bemessung des Schmerzensgeldes relevant sind (Senat, Urteile vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 und vom 04.06.2020 - 22 U 244/19 und 22 U 34/19 ).

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 18.10.2018 (a.a.O.) ausgeführt hat, sind die Anknüpfungspunkte an das durchschnittliche Nettoeinkommen und die Wahl der verschiedenen Prozentsätze diskutabel und wirken zugegeben willkürlich.

    Dabei ist maßgeblich nicht die Minderung der Erwerbsfähigkeit, sondern die konkrete haushaltsspezifische Beeinträchtigung, MdH (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 445, Rz. 30).

    Der Senat hat jedoch in seinem Urteil vom 18.10.2018 auch ausgeführt, dass bei einem gehobenen Haushalt vor dem Hintergrund, dass auch entsprechende Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Sorgfalt einer Hilfsperson, z. B. bei der Bedienung elektrischer Geräte oder auch im Umgang mit wertvollen Gegenständen, zu stellen sind, ein Stundensatz von 10, 00 € netto angemessen sein kann (vgl. Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 446).

    Der Senat schätzt diese ersparten Aufwendungen im Zweipersonenhaushalt mit 20 % (vgl. Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 447).

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 18.10.2018 ( 22 U 97/16 ) einen Abzug in Höhe von 4 % vorgenommen.

    Der Feststellungsantrag ist zulässig und begründet, allerdings auf die materiellen Schäden zu beschränken, denn nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes sind weitere absehbare Entwicklungen bereits bei der Bemessung des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen (vgl. Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 449, Rz. 67).

    Bei schweren Verletzungen kann ein Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für künftige Schäden nur dann verneint werden, wenn aus der Sicht des Geschädigten bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen jedenfalls zu rechnen (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 , NJW 2019, 442, 449, Rz. 68).

  • OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18

    Höhe des Schmerzensgeldes bei chronischer Instabilität des

    Einwendungen gegen diese Ausführungen erhebt der Kläger nicht; er beanstandet lediglich die Bemessung des Schmerzensgeldes und favorisiert eine "tagesgenaue" Bemessung nach den Kriterien, die in dem "Handbuch Schmerzensgeld" (Schwintowski/Schah Sedi/Schah Sedi, 2013) dargelegt sind und die jüngst das OLG Frankfurt in seiner Entscheidung vom 18.10.2018, 22 U 97/16, berücksichtigt hat.

    Insoweit wird von den Autoren des Handbuchs eingeräumt, dass die Arbeitsunfähigkeit allein kein ausreichend taugliches Merkmal darstelle, da diese lediglich pauschal wiedergebe, ob der behandelnde Arzt den Patienten für arbeitsfähig halte oder nicht, jedoch nichts aber darüber aussage, inwieweit tatsächlich eine Beeinträchtigung vorliege (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018, 22 U 97/16, juris, Rz 69).

    Nichts anderes ergibt sich insbesondere aus der von dem Kläger angeführten Entscheidung des OLG Frankfurt vom 18.10.2018, 22 U 97/16.

  • OLG Frankfurt, 04.06.2020 - 22 U 244/19
    Bei der Bemessung von Schmerzensgeld sind - neben allen anderen, insbesondere auch individuellen Gesichtspunkten - die Grundsätze der taggenauen Schmerzensgeldberechnung im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle zu berücksichtigen, gerade um die Belastung durch dauerhafte Beeinträchtigungen abzubilden (Fortführung von OLG Frankfurt am Main 18.10.2018 - 22 U 97/16).

    Schmerzensgeldentscheidungen anderer Gerichte sind weder Maßstab noch Begrenzung (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16, NJW 2019, 442, 447, Rz. 53, 54).

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 18.10.2018 (22 U 97/18, NJW 2019, 442) ausgeführt hat, dürfte es kaum einen Betrag geben, der für die fraglichen Beeinträchtigungen nicht nur physischer, sondern auch psychischer Art einen ausreichenden Ausgleich darstellen dürfte.

    Auch Slizyk (NZV 2019, 351) erkennt in seiner Entscheidungsbesprechung an, dass die Schmerzensgeldbeträge, die in Deutschland für schwere und schwerste Verletzungen mit erheblichen und meist lebenslangen Dauerfolgen als angemessen und ausreichend anerkannt werden, sehr häufig unerträglich gering sind, und führt verschiedene weitere Beispiele an (a.a.O.).

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 18.10.2018 (a.a.O.) ausgeführt hat, sind die Anknüpfungspunkte an das durchschnittliche Nettoeinkommen und die Wahl der verschiedenen Prozentsätze diskutabel und wirken zugegeben willkürlich.

    Der GdS wird auf der Grundlage der Anlage zu § 2 der Versorungsmedizinverordnung vom 10.12.2008 bemessen (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16, NJW 2019, 442, Rz. 61).

  • OLG Frankfurt, 04.06.2020 - 22 U 34/19

    StVG, BGB, ZPO

    Bei der Bemessung von Schmerzensgeld sind - neben allen anderen, insbesondere auch individuellen Gesichtspunkten - die Grundsätze der taggenauen Schmerzensgeldberechnung im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle zu berücksichtigen, gerade um die Belastung durch dauerhafte Beeinträchtigung abzubilden (Fortführung von OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16).

    Die Klägerin bezieht sich weiter auf die Entscheidung des Senats in der Sache 22 U 97/16 und errechnet danach einen Betrag von 954.760,38 EUR.

    Schmerzensgeldentscheidungen anderer Gerichte sind weder Maßstab noch Begrenzung (Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16, NJW 2019, 442, 447, Rz. 53, 54).

    Auch Slizyk (NZV 19, 351) erkennt in seiner Entscheidungsbesprechung an, dass die Schmerzensgeldbeträge, die in Deutschland für schwere und schwerste Verletzungen mit erheblichen und meist lebenslangen Dauerfolgen als angemessen und ausreichend anerkannt werden, sehr häufig unerträglich gering sind, und führt verschiedene weitere Beispiele an (a.a.O.).

  • OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18

    Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

    Denn zunächst müsste sie selbst im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (vgl. BHHJ/Jahnke, 25. Aufl. 2018, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169; Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris).
  • OLG Frankfurt, 29.06.2020 - 22 U 128/19
    Bei der Bemessung sind sämtliche objektiv, nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines Sachkundigen, erkennbaren und nicht fernliegenden künftigen Auswirkungen der Verletzung zu berücksichtigen (vgl. Senat, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16, NJW 2019, 442, 447).

    Berücksichtigt man die Grundsätze zur Schmerzensgeldbemessung, die der Senat in seiner Entscheidung vom 18.10.2018 (22 U 97/16) aufgestellt hat, käme man vorliegend zu einem höheren Betrag.

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 18.10.2018 (a.a.O.) ausgeführt hat, sind die Anknüpfungspunkte an das durchschnittliche Nettoeinkommen und die Wahl der verschiedenen Prozentsätze diskutabel und wirken zugegeben willkürlich.

    Dieser Grad der Schädigungsfolgen ist ein Maß für die körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Auswirkungen einer Funktionsbeeinträchtigung eines Gesundheitsschadens, drückt also genau die Lebensbeeinträchtigungen aus, die für die Bemessung des Schmerzensgeldes relevant sind (vgl. Senat, Urteile vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 und vom 04.06.2020 - 22 U 244/19 und 22 U 34/19).

  • OLG Dresden, 29.05.2020 - 22 U 699/19

    Haushaltsführungsschaden, Bemessung, Grudnlagen, Prozessvortrag

    Die etwa im Werk von Pardey (Haushaltsführungsschaden) angegebenen Arbeitszeiten sind aber oft willkürlich gewählt, nicht empirisch abgesichert und werden der heutigen Lebenswirklichkeit oft nicht gerecht (zur Kritik an den verfügbaren Tabellenwerken OLG Celle, Urteil vom 26. Juni 2019 - 14 U 154/18 -, juris Rn. 162-170, zu den Tabellen von Pardey Rn. 163-168, zu den Tabellen von Schah Sedi Rn. 170; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 -, juris Rn. 41-44).

    Die Tabellenwerke können daher nicht zur Begründung des Ersatzanspruchs der Höhe nach herangezogen werden, sondern lediglich zur Prüfung der Plausibilität der Angaben der Geschädigten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 2. Januar 2019 - 1 U 158/16 -, juris Rn. 49; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 -, juris Rn. 40, 45; OLG Hamm, Urteil vom 26. April 2019 - I-9 U 102/18 -, juris Rn. 36; OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - 1 W 23/17 (PKH) -, juris Rn. 22; vgl. auch OLG Dresden, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 4 W 1152/17 -, juris Rn. 2; HansOLG Hamburg, Urteil vom 8. November 2019 - 1 U 155/18 -, juris Rn. 85) und sind vom Tatgericht in jedem Einzelfall kritisch zu hinterfragen.

    bb) Für die gerichtliche Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens ist daher es erforderlich, die Größe des Haushalts und die Dauer der betroffenen Tätigkeiten anzuführen, die der Geschädigte durch seine Verletzung nicht mehr ausführen konnte oder worin er beeinträchtigt war (OLG Dresden, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 4 W 1152/17 -, juris Rn. 2; OLG Brandenburg, Urteil vom 22. November 2018 - 12 U 223/17 -, juris Rn. 4; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. Januar 2019 - 1 U 158/16 -, juris Rn. 49; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 -, juris Rn. 37).

  • LG Frankfurt/Main, 17.07.2019 - 24 O 246/16

    Schmerzensgeldberechnung

    Das Gericht folgt bei der Schmerzensgeldbemessung den jüngsten Feststellungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zu einer sog. taggenauen Schmerzensgeldberechnung, die maßgebend im „Handbuch Schmerzensgeld“ (Schwintowski u.a., 2013) entwickelt wurde ( OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 ; dem OLG Frankfurt folgend LG Magdeburg, Grundurteil vom 07. Februar 2019, 10 O 503/18; in diese Richtung auch mit Blick auf das Abstellen auf die statistische Lebenserwartung LG Aurich, Schlussurteil vom 23. November 2018, 2 O 165/12; vgl. ebenso Bensalah/Hassel, NJW 2019, 403, die im Grundsatz ebenfalls zu einer positiven Bewertung des taggenauen Schmerzensgeldes kommen; kritisch hingegen NJW-Spezial 2019, 42 (43) unter Verweis auf den 52. VGT 2014 in Goslar; ein taggenaues Schmerzensgeld ablehnend: OLG Brandenburg, Urteil vom 16. April 2019, 3 U 8/18; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2019, 1 U 66/18).
  • OLG Oldenburg, 18.03.2020 - 5 U 196/18

    Behandlungsfehler: Klinik zahlt Kind 800.000 Euro Schmerzensgeld

    Demgegenüber erachtet der Senat die vom OLG Frankfurt (Urteil vom 18.10.2018, Az. 22 U 97/16 - juris = VersR 2019, 435 = NJW 2019, 442) favorisierte Methode der taggenauen Berechnung des Schmerzensgeldes (vgl. Schwintowski/Schah Sedi, Handbuch Schmerzensgeld, Köln 2013) insbesondere insoweit, als sie dazu dienen soll, einen komplett eigenen Referenzrahmen zur Berechnung zu schaffen, für nicht überzeugend (wie hier: OLG Düsseldorf VersR 2019, 1165, 1165; OLG Celle VersR 2019, 1157, 1164 f.).
  • LG Magdeburg, 07.02.2019 - 10 O 503/18
  • OLG Frankfurt, 24.03.2020 - 22 U 82/18

    Haushaltsführungsschadensrente - Voraussetzungen

  • OLG München, 23.01.2020 - 1 U 2237/17

    Arzt, Behandlungsfehler, Beweisaufnahme, Eintragung, grober Behandlungsfehler,

  • OLG Frankfurt, 14.01.2019 - 29 U 69/17
  • KG, 14.05.2020 - 20 U 170/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht