Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.03.1981 - 6 U 160/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Lounge Chair

    Art. IV Abs. 4 WUA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1981, 739
  • GRUR Int. 1981, 775



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13

    Tarzan - Urheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen

    1960, 57, 62 f.; ders., GRUR Int. 1979, 39, 41; Drexl, GRUR Int. 1990, 35, 38 f.; für eine Anwendung seit dem 1. Januar 1965 OLG Frankfurt am Main, GRUR 1981, 739, 741; vgl. auch zu Art. IV Abs. 4 bis 6 WUA die Denkschrift zum Welturheberrechtsabkommen und Begründung zum Zustimmungsgesetz, GRUR Ausl.
  • OLG München, 21.02.2013 - 29 U 3907/12

    Länge der urheberrechtlichen Schutzfrist für Filmwerke

    Soweit man davon ausgeht, dass der in Art. IV Abs. 4 WUA geregelte Schutzfristenvergleich bereits mit Inkrafttreten des Welturheberrechtsabkommens am 16. September 1955 unmittelbare Anwendung findet und dies durch § 140 UrhG , in Kraft getreten am 1.1.1966, nur deklaratorisch festgestellt wird (so Drexl GRUR Int 1990, 35, 39, Dreier/Schulze, UrhG , 3. Aufl. Rz. 2, Nicolini/Möhring UrhG , 2. Aufl. § 140 , Rz. 1, Fromm/Nordemann/Schiffel, UrhG 10. Aufl., § 140 Rz. 2; a. A. OLG Frankfurt GRUR 1981, 739 - Lounge Chair), ergibt sich der fehlende Bestandschutz bereits daraus, dass die Schutzfristverlängerung auf 70 Jahre erst 10 Jahre nach dem Welturheberrechtsabkommen in Kraft getreten ist.

    Dies deutet darauf hin, dass es bei der Inländerbehandlung nach Art. 11 WUA verbleibt, bis der Gesetzgeber von der Möglichkeit des Art. IV Abs. 4 a) WUA Gebrauch macht (vgl. OLG Frankfurt GRUR 1981, 739, 741 - Lounge Chair).

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