Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.09.2016 - 6 W 74/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    ZPO § 890
    Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

  • damm-legal.de

    Auslegung des Unterlassungstenors hinsichtlich des Vertriebs von Produkten

  • online-und-recht.de

    Keine Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners

  • Betriebs-Berater

    Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

  • kanzlei.biz

    Keine Rückrufpflicht bei bereits in Verkehr gebrachten Produkten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassungstenor; Unterlassung; Rückruf

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Umfang der Pflicht zur Unterlassung des Vertriebs von Produkten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungspflicht ist nicht gleich Rückrufpflicht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auslegung des Unterlassungstenors hinsichtlich des Vertriebs von Produkten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungsgebot verpflichtet nicht zum Rückruf

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner hat für das Handeln selbständiger Dritter grundsätzlich nicht einzustehen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner hat für das Handeln selbständiger Dritter grundsätzlich nicht einzustehen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungspflicht = Rückrufpflicht?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1319



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 11.10.2017 - I ZB 96/16

    Markenverletzung: Auslegung einer Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung

    Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin hat zur Zurückweisung des Vollstreckungsantrags geführt (OLG Frankfurt am Main, GRUR 2016, 1319 = WRP 2017, 98).
  • OLG Hamburg, 30.01.2017 - 3 W 3/17

    Zuwiderhandlung gegen ein wettbewerbsrechtliches Werbeverbot:

    Diese Rechtsansicht werde durch die aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt (GRUR 2016, 1319 - Quarantäne-Buchung) bestätigt.
  • OLG Frankfurt, 30.07.2018 - 6 W 74/16

    Unterlassungsvollstreckung: Verpflichtung zum Rückruf von Produkten bzw. zur

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin hat der Senat mit Beschluss vom 19.9.2016 den Vollstreckungsantrag zurückgewiesen (OLG Frankfurt, GRUR 2016, 1319 = WRP 2017, 98 [BGH 21.04.2016 - I ZR 100/15] ).
  • LG Frankfurt/Main, 22.02.2018 - 3 O 276/17

    Zur Informationspflicht von Abnehmern nach Vertrag und Markenrecht

    Der Anspruch der Klägerin ergibt sich auch nicht aus Art. 9, 130 f. UMV unter Zugrundelegung der Grundsätze der BGH-Entscheidungen "RESCUE-Tropfen" (BGH GRUR 2017, 208), "HOT SOX" (BGH GRUR 2016, 720 [BGH 19.11.2015 - I ZR 109/14] ) oder "Quarantäne-Buchung" (BGH, Beschl. v. 11.10.2017 - I ZB 96/16, BeckRS 2017, 140640; zuvor OLG Frankfurt a.M. GRUR 2016, 1319 - Quarantäne-Buchung).
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