Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Unterlauterkeit des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserhöhung auf der Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlauterkeit des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserhöhung auf der Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen

 
• Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

  Preiserhöhung - Mitteilung nur im Kundenportal reicht nicht aus

• online-und-recht.de

  Preiserhöhung durch bloße Information auf Online-Kundenportal unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Wettbewerb; Irreführung; Vertragsverstoß; Mitteilung; Preiserhöhung; Zustimmungsfiktion

• rechtsportal.de

  UWG § 5
  Formularmäßige Vereinbarung einer fingierten Zustimmung von Kunden eines Kommunikationsdienstleisters zu einer beabsichtigten Preiserhöhung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Unlauterkeit des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserhöhung auf der Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Preiserhöhung im Internet angekündigt - Mobilfunkanbieter handelt unlauter, wenn er über Preiserhöhungen nur im "online"-Kundenbereich informiert

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Angabe auf Internetseite reicht nicht als "Mitteilung" beabsichtigter Tarif-Preiserhöhung aus

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hinweis auf Preiserhöhung nur im Internet-Kundenportal nicht ausreichend

• hagendorff.org (Kurzinformation)

  #Vertragsfallen #Versteckte Preiserhöung unwirksam

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 231
• GRUR-RR 2018, 23
• MMR 2018, 542

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 190/17

  Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über die Wirksamkeit einer …

  Auch in der Nichtausübung eines vertraglichen Rechts liegt eine (nachvertragliche) geschäftliche Entscheidung (§ 2 I Nr. 9 UWG), die durch die hervorgerufene Fehlvorstellung beeinflusst wird (vgl. auch Senat WRP 2018, 108 - Servicewelt, Rn. 14).
• OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 191/17

  Keine Befugnis des Fernwärmeversorgers zur einseitigen Änderung von …

  Auch in der Nichtausübung eines vertraglichen Rechts liegt eine (nachvertragliche) geschäftliche Entscheidung (§ 2 I Nr. 9 UWG), die durch die hervorgerufene Fehlvorstellung beeinflusst wird (vgl. auch Senat WRP 2018, 108 - Servicewelt, Rn. 14).
• OLG Düsseldorf, 18.05.2021 - 20 U 63/19

  Intransparente Preiserhöhungen für Strom und Gas; Vorbereitung und Durchsetzung …

  Die Entscheidung des Senats hat in der Rechtsprechung umfassend Zustimmung erfahren (so zum Beispiel in OLG Köln, GRUR-RR 2020, 500; OLG Köln EnWZ 2020, 374; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 23, LG Hamburg MMR 2018, 664).