Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 20.01.2015 - 11 U 101/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 8 UWG, § 4 Nr. 9 UWG, § 3 UWG
Anforderungen an unlautere systematische Nachahmung; fehlende Übernahme eines das Produkt prägenden Logos - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Voraussetzungen für die Annahme einer unlauteren systematischen Nachahmung
- JurPC
Keine systematische Nachahmung bei fehlender Übernahme des Namenszuges
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Übernahme kombinierbarer Gestaltungselemente ohne ein prominent angebrachtes Logo
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 4 Nr. 9; UWG § 8
Wettbewerbswidrigkeit der Übernahme kombinierbarer Gestaltungselemente ohne ein prominent angebrachtes Logo - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine systematische Nachahmung bei fehlender Übernahme eines prägenden Logos
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Übernahme von verschiedenen kombinierbaren Gestaltungselementen führt nicht ohne weiteres zur systematischen Nachahmung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Übernahme von verschiedenen kombinierbaren Gestaltungselementen führt nicht ohne weiteres zur systematischen Nachahmung
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Kein Nachahmungsschutz für Bongs
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unlautere systematische Nachahmung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.09.2012 - 6 O 161/12
- LG Frankfurt/Main, 27.09.2012 - 6 O 161/12
- OLG Frankfurt, 20.01.2015 - 11 U 101/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2015, 242
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 12.07.2017 - 315 O 471/16 Kriterien sind hier sowohl die freie Wählbarkeit von Gestaltungselementen als auch das Ausmaß der eingesparten Entwicklungskosten und der dadurch ermöglichten Preisunterbietung (BGH GRUR 1996, 212 f. - Vakuumpumpen; GRUR 1999, 753 - Güllepumpen; GRUR 2002, 823 - Bremszangen; OLG Frankfurt WRP 2015, 595 Rn. 42 ff.).