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   OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18   

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https://dejure.org/2019,6458
OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18 (https://dejure.org/2019,6458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.02.2019 - 8 UF 171/18 (https://dejure.org/2019,6458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Februar 2019 - 8 UF 171/18 (https://dejure.org/2019,6458)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 EGBGB, § 288 BGB, § 291 BGB, § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG
    Rechtsverhältnis über Vereinbarung einer "Morgengabe" nach türkischem Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsverhältnis über Vereinbarung einer "Morgengabe" nach türkischem Recht

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 28.01.1987 - IVb ZR 10/86

    Rechtsnatur eines Vertrages über eine Morgengabe nach islamischem Recht

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18
    Auf die vom BGH (FamRZ 1987, 463, 465) erörterte Problematik der Formbedürftigkeit eines Ehevertrages nach deutschem Recht (§ 1410 BGB) bzw. eines Schenkungsversprechens nach § 518 BGB braucht hier nicht eingegangen zu werden, weil die Wirksamkeit der vorliegenden Vereinbarung über eine Morgengabe (Mehir) nach türkischem Recht zu beurteilen ist (Art. 14 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB)...", vergl. OLG Nürnberg a.a.O.
  • OLG Nürnberg, 25.01.2001 - 7 WF 3677/00

    Zur Behandlung der "Morgengabe"

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18
    Auf das Rechtsverhältnis der Beteiligten, aus dem die Antragstellerin den geltend gemachten Anspruch von (noch) ? 2.000,01 herleitet, findet durchgängig türkisches Recht Anwendung, Art. 14 I 1 Nr. 1 EGBGB, weil die Beteiligten zurzeit der Vereinbarung am 04.08.2010 jeweils türkische Staatsangehörige waren und die Antragstellerin auch heute noch diese Staatsangehörigkeit besitzt (vergl. BGH NJW 2010, 1528 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05. August 2016 - 4 UF 288/15 -, juris), infolge dessen der Anspruch schenkungsrechtlich zu qualifizieren ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 25. Januar 2001 - 7 WF 3677/00 -, juris).
  • BGH, 09.12.2009 - XII ZR 107/08

    Zahlung einer vereinbarten und nach Maßgabe des iranischen Rechts an die

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18
    Auf das Rechtsverhältnis der Beteiligten, aus dem die Antragstellerin den geltend gemachten Anspruch von (noch) ? 2.000,01 herleitet, findet durchgängig türkisches Recht Anwendung, Art. 14 I 1 Nr. 1 EGBGB, weil die Beteiligten zurzeit der Vereinbarung am 04.08.2010 jeweils türkische Staatsangehörige waren und die Antragstellerin auch heute noch diese Staatsangehörigkeit besitzt (vergl. BGH NJW 2010, 1528 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05. August 2016 - 4 UF 288/15 -, juris), infolge dessen der Anspruch schenkungsrechtlich zu qualifizieren ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 25. Januar 2001 - 7 WF 3677/00 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 05.08.2016 - 4 UF 288/15

    Anwendbares Recht auf Leistung einer Braut- bzw. Morgengabe

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 8 UF 171/18
    Auf das Rechtsverhältnis der Beteiligten, aus dem die Antragstellerin den geltend gemachten Anspruch von (noch) ? 2.000,01 herleitet, findet durchgängig türkisches Recht Anwendung, Art. 14 I 1 Nr. 1 EGBGB, weil die Beteiligten zurzeit der Vereinbarung am 04.08.2010 jeweils türkische Staatsangehörige waren und die Antragstellerin auch heute noch diese Staatsangehörigkeit besitzt (vergl. BGH NJW 2010, 1528 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05. August 2016 - 4 UF 288/15 -, juris), infolge dessen der Anspruch schenkungsrechtlich zu qualifizieren ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 25. Januar 2001 - 7 WF 3677/00 -, juris).
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