Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Judicialis
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 242; WEG § 15; WEG § 22
  Zur Frage der Vereinbarung und Verwirkung eines Sondernutzungsrechts

 
• rechtsportal.de

  BGB § 242; WEG § 15; WEG § 22
  Zur Frage der Vereinbarung und Verwirkung eines Sondernutzungsrechts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vereinbarung und Verwirkung des Sondernutzungsrechts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vereinbarung und Verwirkung eines Sondernutzungsrechts; Verhinderung oder Erschwerung der Nutzung einer Fläche als Personenkraftwagen (PKW)-Abstellplatz; Einordnung der zur Sondernutzung zugewiesenen Flächen als Gemeinschaftseigentum; Befugnis zu baulichen Änderungen; Auslegung einer Teilungserklärung aus Sicht des gegenwärtigen und zukünftigen objektiven Betrachters; Verwirkung des in der Teilungserklärung geregelten Nutzungsrechts; Verteilung der Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung des Grundstücksanteils

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• OLG Frankfurt, 29.09.2003 - 20 W 231/02

  Wohnungseigentum: Beschränkung des Rechts eines Sondernutzungsberechtigten; …

  Zu solchen baulichen Änderungen würde nämlich auch die Einräumung eines Sondernutzungsrechtes den Antragsgegner nicht ohne weiteres berechtigen (…vgl. etwa Bärmann/Pick/Merle, a.a.O., § 15 Rz. 17;… Staudinger/Kreuzer, a.a.O., § 15 WEG Rz. 74;… Palandt/Bassenge, a.a.O., § 13 WEG Rz. 17;… Weitnauer/Lüke, a.a.O., § 15 Rz. 27;… Niedenführ/Schulze, a.a.O., § 15 Rz. 12, jeweils m. w. N.; vgl. weiter Senat OLGZ 1991, 185 und Beschluss vom 20.05.2003, 20 W 409/02).