Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,36603
OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    § 26 MarkenG
    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; rechtserhaltende Benutzung; Wort-/Bildzeichen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Bildmarke durch Verwendung als Bestandteil eines Wort-/Bildzeichens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 426
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