Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hessen
§ 26 MarkenG
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung von Bildmarken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
MarkenG § 26
Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; rechtserhaltende Benutzung; Wort-/Bildzeichen - rechtsportal.de (Leitsatz)
MarkenG § 26
Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Bildmarke durch Verwendung als Bestandteil eines Wort-/Bildzeichens
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 338/15
- OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 426
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