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   OLG Frankfurt, 20.11.2000 - 20 W 192/2000, 20 W 192/00   

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https://dejure.org/2000,5070
OLG Frankfurt, 20.11.2000 - 20 W 192/2000, 20 W 192/00 (https://dejure.org/2000,5070)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.11.2000 - 20 W 192/2000, 20 W 192/00 (https://dejure.org/2000,5070)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. November 2000 - 20 W 192/2000, 20 W 192/00 (https://dejure.org/2000,5070)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde; Vereinsname; Stiftung; Vereinsrecht ; Firmenwahrheit ; Namenswahrheit; Irreführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 160 a Abs. 1; BGB § 71 § 60
    Namenswahrheit im Vereinsrecht - Irreführung angesprochener Verkehrskreise - "Stiftung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Frankfurt/Main - 73 VR 10127
  • OLG Frankfurt, 20.11.2000 - 20 W 192/2000, 20 W 192/00

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 176
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 16.04.2019 - 20 W 53/18

    Firmierung einer UG als "Holding" bei zeitnah nach Ersteintragung beabsichtigter

    Dieser Grundsatz ist durch das Handelsregister-Reformgesetz (HRefG) allerdings in materieller Hinsicht dahingehend eingeschränkt worden, dass sich die zur Irreführung geeignete Angabe auf ein geschäftliches Verhältnis beziehen muss, welches aus der objektiven Sicht des betroffenen Verkehrskreises - und zwar aus der Sicht des durchschnittlichen Angehörigen und dessen verständiger Würdigung - wesentlich ist (vergleiche RegBegr zum HRefG BT-Drucks 13/8444 S. 53; Hopt in Baumbach/Hopt, HGB, 36. Aufl., § 18, Rn. 13, m.w.N.; Beschlüsse des erkennenden Senats vom 20.11.2000, Az. 20 W 192/2000, zitiert nach juris, und u.a. Beschlüsse vom 03.05.2011, Az. 20 W 525/10, zitiert nach juris und vom 09.08.2011, Az. 20 W 364/11, nicht veröffentlicht).

    Dabei muss letztlich nach den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalles beurteilt werden, was als wesentliche Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise anzusehen ist (Beschlüsse des erkennenden Senats vom 20.11.2000, a.a.O., und u.a. Beschlüsse vom 03.05.2011, a.a.O., und vom 09.08.2011, a.a.O.).

  • OLG Frankfurt, 28.10.2014 - 20 W 411/12

    Registerrechtliche Zulässigkeit der Abänderung einer Firma

    Er ist durch das HRefG allerdings in materieller Hinsicht dahingehend eingeschränkt worden, dass sich die zur Irreführung geeignete Angabe auf ein geschäftliches Verhältnis beziehen muss, welches aus der objektiven Sicht des betroffenen Verkehrskreises - und zwar aus der Sicht des durchschnittlichen Angehörigen und dessen verständiger Würdigung - wesentlich ist (vgl. RegBegr zum HRefG BT-Drucks 13/8444 S. 53; Hopt in Baumbach/Hopt, HGB, 36. Aufl., § 18, Rn. 13, m.w.N.; Beschlüsse des erkennenden Senats vom 20.11.2000, Az. 20 W 192/2000, zitiert nach juris, und u.a. Beschlüsse vom 03.05.2011, Az. 20 W 525/10, zitiert nach juris und vom 09.08.2011, Az. 20 W 364/11, nicht veröffentlicht).

    Dabei muss letztlich nach den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalles beurteilt werden, was als wesentliche Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise anzusehen ist (Beschlüsse des erkennenden Senats vom 20.11.2000, a.a.O., und u.a. Beschlüsse vom 03.05.2011, a.a.O., und vom 09.08.2011, a.a.O.).

  • OLG Frankfurt, 03.05.2011 - 20 W 525/10

    Namenszusatz "Verband der ..." zulässig

    Allerdings gilt auch im Vereinsrecht nach ganz allgemeiner Auffassung der Grundsatz der sogenannten Namenswahrheit, der unter entsprechender Anwendung des § 18 Absatz 2 HGB aus dem dort gesetzlich verankerten allgemeinen Rechtsgrundsatz der Firmenwahrheit hergeleitet wird (u.a. Beschlüsse des erkennenden Senats vom 25.03.1974, Az. 20 W 192/74 und 20.11.2000, Az. 20 W 192/2000, OLG Köln, Beschluss vom 20.01.2006, Az. 2 Wx 44/05, OLG Hamm, Beschluss vom 26.07.1999, Az. 15 W 51/99, jeweils zitiert nach juris; BayObLG, Beschluss vom 16.07.1974, Az. 2 Z 26/74 in Rpfleger 1975, 18 f; Reichert, Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 12. Aufl. 2010, Rn. 534; Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9.Aufl., 2004, Rn. 93; Ellenberger in Palandt, BGB, 70. Aufl., 2011, § 57, Rn. 2).
  • OLG Brandenburg, 25.02.2011 - 7 Wx 26/10

    Befugnis des Registergerichts zur Beanstandung eines Vereinsnamens hinsichtlich

    Allerdings gilt auch im Vereinsrecht der Grundsatz der Namenswahrheit, der in entsprechender Anwendung des § 18 Abs. 2 HGB aus dem dort niedergelegten Rechtsgrundsatz der Firmenwahrheit hergeleitet wird (OLG Jena, Rpfleger 1998, 114; OLG Frankfurt/Main NJW-RR 2002, 176, 177; Sauter/Schweyer/Waldner, 1. Teil, Rdnr. 59).

    Dabei ist ein objektivierter Maßstab aus der Sicht der durchschnittlichen Angehörigen des betroffenen Personenkreises und deren verständiger Würdigung anzulegen (OLG Frankfurt/Main NJW-RR 2002, 176, 177; Sauter/Schweyer/Waldner, 1. Teil, Rdnr. 59; Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9. Aufl., Rdnr. 93).

  • OLG Frankfurt, 02.08.2011 - 20 W 533/10

    Namenszusatz "Europäischer Fachverband" zulässig

    Allerdings gilt auch im Vereinsrecht nach ganz allgemeiner Auffassung der Grundsatz der sogenannten Namenswahrheit, der unter entsprechender Anwendung des § 18 Absatz 2 HGB aus dem dort gesetzlich verankerten allgemeinen Rechtsgrundsatz der Firmenwahrheit hergeleitet wird (u.a. Beschlüsse des erkennenden Senats vom 25.03.1974, Az. 20 W 192/74 und 20.11.2000, Az. 20 W 192/2000, OLG Köln, Beschluss vom 20.01.2006, Az. 2 Wx 44/05, OLG Hamm, aaO., jeweils zitiert nach juris; BayObLG, Beschluss vom 16.07.1974, Az. 2 Z 26/74 in Rpfleger 1975, 18 f; Reichert, Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 12. Aufl. 2010, Rn. 534; Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9.Aufl., 2004, Rn. 93; Ellenberger in Palandt, BGB, 70. Aufl., 2011, § 57, Rn. 2).
  • OLG Köln, 20.01.2006 - 2 Wx 44/05

    UWG-Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht

    Das Landgericht hat auch nicht verkannt, dass nach der Neufassung des § 18 Abs. 2 HGB nur noch solche Angaben vom Registergericht beanstandet werden dürfen, die ersichtlich geeignet sind, über Verhältnisse des Vereins, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen (vgl. hierzu ausführlich OLG Hamm, NJW-RR 1999, 1710 ff.; OLG Frankfurt, NJW-RR 2002, 176; Reichert, a. a. O., Rdn. 479 m. w. N.; Staudinger/Habermann, a. a. O., § 57 Rdn. 6).
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