Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.12.2004 - 23 SchH 1/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Einstweiliger Rechtsschutz Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren Verbandsschiedsgerichtsbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1025; ZPO § 1059; ZPO § 1066
    Vereinsrechtliches Schiedsverfahren - Aberkennung der Mitgliedschaft eines Vereins in der zugehörigen Dachorganisation

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebungsantrag gegen eine einstweilige Verfügung; Einstweilige Verfügung zur Erhaltung von Mitgliedschaftsrechten; Schiedsgerichtlicher Ausschluss eines Vereinsmitglieds wegen verbandsschädigendem Verhalten; Voraussetzungen des Vorliegens eines Schiedsspruchs im Sinne der § 1059 der Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 13.06.2013 - 26 SchH 6/13

    Zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung vor Entscheidung im Hauptverfahren

    Zwar kann nach Erlass eines Schiedsspruches und der damit eingetretenen Beendigung des Schiedsverfahrens (§ 1056 Abs. 1 ZPO) gleichwohl noch die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach den allgemeinen Grundsätzen in Betracht kommen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.12.2004 - 23 SchH 1/04 - zitiert nach juris; Kreindler/Schäfer/Wolff, Schiedsgerichtsbarkeit - Kompendium für die Praxis, Rz. 1117; Stein/Jonas-Schlosser, ZPO, 22. Aufl., § 1059 Rz. 14), allerdings nach Auffassung des Senates nur noch in einem durch die besondere Verfahrensart bedingten eingeschränkten Umfang.
  • LG Braunschweig, 04.08.2015 - 9 O 1494/15

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruches: Erlass einer

    Dies ist offensichtlich auch die Auffassung des OLG Frankfurt a.M. (23 SchH 1/04 = OLGR Frankfurt 2005, 458 mit Zustimmung im MK ZPO a.a.O., § 1033 Rn. 14, Fn 23).
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