Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 19 U 2/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    "Kick-Backs": Abgrenzung Rückvergütungen / Innenprovisionen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beratungsvertrag: Aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    "Kick-Backs": Abgrenzung Rückvergütungen / Innenprovisionen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Eine einen Medienfonds empfehlende Bank muss über die ihr zufließende Rückvergütung aufklären

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 30.06.2010, Az.: 19 U 2/10 ("Kick-Backs": Abgrenzung Rückvergütungen/Innenprovisionen)" von RA Arne Maier, original erschienen in: VuR 2010, 421 - 423.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2010, 1073



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    Das Berufungsgericht (BeckRS 2010, 19011) hat zur Begründung seiner Entscheidung, soweit für das Revisionsverfahren noch von Interesse, im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Brandenburg, 09.03.2011 - 4 U 95/10  

    Haftung der Bank aus Kapitalanlageberatung: Schadensersatzpflicht bei

    Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten - und dies war ausweislich der Äußerungen der vom Landgericht als Partei vernommenen Kläger auch und gerade hier der Fall -, dass ein Anleger eine Anlageempfehlung der Bank stärker hinterfragt, sofern er weiß, dass die Anlageempfehlung auf dem eigenen Provisionsinteresse der beratenden Bank beruht; jedenfalls wird er dies stärker tun, als der Anleger, der hierüber nicht aufgeklärt wird und der daher darauf vertrauen darf, dass sich die Bank in erster Linie an seinem persönlichen Interesse orientiert (Senatsurteil vom 28. Juli 2010 - 4 U 1/10 - auch OLG Frankfurt, Urteil vom 30. Juni 2010 - 19 U 2/10 - Rdnr. 48).
  • OLG Frankfurt, 28.03.2012 - 17 U 153/11  

    Anlageberatung: Haftung wegen fehlenden Hinweises auf verdeckte

    Während bereits noch keineswegs ersichtlich ist, ob der Zeuge Z1 in der Vergangenheit überhaupt von den durch Preisnachlässe seitens der Emittentin für die Beklagte erlangten Vergütungen gewusst hatte, stellt zudem allein der Umstand, dass sich allgemein ein Anleger in der Vergangenheit trotz Kenntnis von einer konkreten Rückvergütung nicht von dem Erwerb einer Beteiligung hat abhalten lassen, noch keine tragfähige Grundlage für die Schlussfolgerung dar, dieser Umstand habe für ihn auch bei weiteren Anlageentscheidungen, bei denen eine Aufklärung unterblieben ist, keine Bedeutung ( OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.05.2010 - 17 U 88/09, Rn.67; OLG Frankfurt, Urt. v. 30.06.2010 - 19 U 2/10).
  • OLG Düsseldorf, 06.05.2011 - 17 U 53/10  

    Offenbarungspflichten der anlageberatenden Bank hinsichtlich Rückvergütungen für

    Überdies erfasst diese Erklärung dem Wortlaut nach ohnehin nur die Abwicklung von Wertpapiergeschäften und nicht die Beteiligung an Medienfonds, und enthielt keine Angaben zur Höhe der an die Beklagte fließenden Provisionen, so dass sie - hätte der Kläger sie vor Zeichnung der Anlage unterschrieben - die Beklagte nicht von der Pflicht zu weiterer Information entbunden hätte (ebenso OLG Frankfurt/M., U. vom 30.06.2010, 19 U 2/10, Rz. 33).
  • OLG Frankfurt, 28.11.2011 - 23 U 280/09  

    Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3

    Insofern schuldet dieser die Abgabe aller diesbezüglich erforderlichen Erklärungen, die zur Übertragung der Rechte aus der Beteiligung bzw. der Stellung als Treuhandkommanditist erforderlich sind, wobei die Frage, ob die Zustimmung Dritter (hier des Komplementärs und des Treuhänders) erforderlich ist, keine Rolle spielt (BGH, Beschluss vom 6.7.2010, XI ZR 40/09, Umdruck, Rn. 14; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.6.2010, 19 U 2/10 - bei juris).
  • OLG Frankfurt, 05.10.2011 - 23 U 42/10  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

    Insofern schuldet dieser die Abgabe aller diesbezüglich erforderlichen Erklärungen, die zur Übertragung der Rechte aus der Beteiligung bzw. der Stellung als Treuhandkommanditist erforderlich sind, wobei die Frage, ob die Zustimmung Dritter (hier des Komplementärs und des Treuhänders) erforderlich ist, keine Rolle spielt (BGH, Beschluss vom 6.7.2010, XI ZR 40/09, Umdruck, Rn. 14; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.6.2010, 19 U 2/10 - bei juris).
  • OLG Frankfurt, 10.02.2014 - 23 U 216/12  

    Anlageberatung: Zustandekommen eines Beratungsvertrages

    Insofern schuldet dieser die Abgabe aller diesbezüglich erforderlichen Erklärungen, die zur Übertragung der Rechte aus der Beteiligung bzw. der Stellung als Treuhandkommanditist erforderlich sind, wobei die Frage, ob die Zustimmung Dritter (hier des Komplementärs und des Treuhänders) erforderlich ist, keine Rolle spielt (BGH, Beschluss vom 6.7.2010, XI ZR 40/09, Umdruck, Rn. 14; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.6.2010, 19 U 2/10 - bei juris).
  • OLG Brandenburg, 31.08.2011 - 4 U 89/10  

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über Rückvergütungen bei

    Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass ein Anleger eine Anlageempfehlung der Bank - insbesondere wenn es sich, wie hier, um seine Hausbank handelt - stärker hinterfragt, sofern er weiß, dass die Anlageempfehlung auf dem eigenen Provisionsinteresse der beratenden Bank beruht; jedenfalls wird er dies stärker tun, als der Anleger, der hierüber nicht aufgeklärt wird und der daher darauf vertrauen darf, dass sich die Bank in erster Linie an seinem persönlichen Interesse orientiert (Senatsurteile vom 9. März 2011 - 4 U 95/10 - und vom 28. Juli 2010 - 4 U 1/10 - auch OLG Frankfurt, Urteil vom 30. Juni 2010 - 19 U 2/10 - Rdnr. 48).
  • OLG Frankfurt, 12.08.2011 - 23 U 359/09  

    Anlageberatung: Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens; Kausalität der

    Insofern schuldet diese die Abgabe aller diesbezüglich erforderlichen Erklärungen, die zur Übertragung der Rechte aus der Beteiligung bzw. der Stellung als Treuhandkommanditist erforderlich sind, wobei die Frage, ob die Zustimmung Dritter (hier des Komplementärs und des Treuhänders) erforderlich ist, keine Rolle spielt (BGH, Beschluss vom 6.7.2010, XI ZR 40/09, Umdruck, Rn. 14; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.6.2010, 19 U 2/10 - bei juris).
  • OLG Brandenburg, 25.04.2012 - 4 U 63/11  

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Verpflichtung zur anleger- und objektgerechten

    Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass ein Anleger eine Anlageempfehlung der Bank stärker hinterfragt, sofern er weiß, dass die Anlageempfehlung auf dem eigenen Provisionsinteresse der beratenden Bank beruht; jedenfalls wird er dies stärker tun als der Anleger, der hierüber nicht aufgeklärt wird und der daher darauf vertrauen darf, dass sich die Bank in erster Linie an seinem persönlichen Interesse orientiert (Senatsurteil vom 28.07.2010 - 4 U 1/10 - auch OLG Frankfurt, Urteil vom 30.06.2010 - 19 U 2/10 - Rn. 48).
  • OLG Frankfurt, 12.08.2011 - 23 U 329/09  

    Anlageberatung bei Medienfonds: Kausalität und Vermutung aufklärungsrichtigen

  • OLG Frankfurt, 08.08.2014 - 23 U 190/13  

    Medienfonds: Voraussetzung entgangener Gewinne und Freistellung von steuerlichen

  • OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 23 U 410/09  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

  • OLG Frankfurt, 27.06.2011 - 23 U 90/09  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

  • OLG Frankfurt, 02.08.2010 - 23 U 253/09  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Umfang der Risikoaufklärungspflichten

  • OLG Frankfurt, 27.06.2011 - 23 U 416/09  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds3

  • OLG Frankfurt, 27.06.2011 - 23 U 330/09  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

  • OLG Düsseldorf, 19.11.2010 - 17 U 181/09  

    Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen für die

  • OLG Stuttgart, 28.07.2010 - 9 U 182/09  

    Kapitalanlageberatung einer Bank über die Beteiligung an einem geschlossenen

  • OLG Frankfurt, 11.10.2013 - 10 U 113/12  

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

  • OLG Frankfurt, 03.01.2011 - 23 U 259/09  

    Zum Umfang des Schadensersatzes der Bank bei einem Beratungsfehler (Medienfonds

  • OLG Düsseldorf, 15.10.2010 - 17 U 89/09  

    Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen für die

  • OLG Frankfurt, 22.10.2012 - 23 U 105/11  

    Schadenersatz des Anlegers bei Beteiligung am Fonds wegen Prospektfehler

  • OLG Frankfurt, 27.09.2010 - 19 U 135/10  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtverletzung

  • OLG Frankfurt, 31.01.2014 - 10 U 199/12  

    Unterlassene Aufklärung über Rückvergütung bei Zeichnung einer Beteiligung an

  • OLG Frankfurt, 28.10.2013 - 23 U 131/12  

    Anrechnung der Ausschüttung im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei Medienfonds

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