Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.09.2010 - 17 U 90/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung Innenprovision/aufklärungspflichtige Rückvergütungen ("Kick-Backs")

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Abgrenzung aufklärungspflichtiger Rückvergütungen von bloßen Innenprovisionen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Aufklärungspflichten der Bank über Rückvergütungen im Rahmen der Anlageberatung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufklärungspflichten der Bank über Rückvergütungen im Rahmen der Anlageberatung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280 Abs. 1, § 675 Abs. 1
    Zur Abgrenzung aufklärungspflichtiger Rückvergütungen von bloßen Innenprovisionen

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung Innenprovision/aufklärungspflichtige Rückvergütungen ("Kick-Backs")

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1, § 675 Abs. 1
    Zur Abgrenzung aufklärungspflichtiger Rückvergütungen von bloßen Innenprovisionen

  • mzs-recht.de (Kurzanmerkung)

    Bank als Anlageberater muss über Marge beim Vertrieb von Zertifikaten aufklären

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 08.09.2010, Az.: 17 U 90/10 (Abgrenzung Innenprovision/aufklärungspflichtige Rückvergütungen ("Kick-Backs"))" von RA Arne Maier, original erschienen in: VuR 2010, 461 - 462.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2039



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Eine Mindermeinung hingegen bejaht dies (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2010, 2039, 2040 f. und ZIP 2011, 1462, 1463; Maier, VuR 2009, 369, 371; Zingel/Rieck, BKR 2009, 353, 354; Buck-Heeb, BKR 2010, 1 ff.; Geßner, BKR 2010, 89, 95; Märker, NJOZ 2010, 524, 528; wohl auch Koch, BKR 2010, 177, 184).
  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Eine Mindermeinung hingegen bejaht dies (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2010, 2039, 2040 f. und ZIP 2011, 1462, 1463; Maier, VuR 2009, 369, 371; Zingel/Rieck, BKR 2009, 353, 354; Buck-Heeb, BKR 2010, 1 ff.; Geßner, BKR 2010, 89, 95; Märker, NJOZ 2010, 524, 528; wohl auch Koch, BKR 2010, 177, 184).
  • OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 17 U 12/11  

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    bb) Die umsatzabhängig von der Emittentin an die Beklagte gezahlte Emissionsvergütung steht nach der maßgeblichen Interessenlage einem an die Bank umsatzabhängig zurückfließenden Ausgabeaufschlag beziehungsweise einer umsatzabhängig zurückfließenden Verwaltungsgebühr gleich (vgl. Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Urteil vom 1.12.2010 - 17 U 3/10; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10; Urteil vom 16.2.2011 - 17 U 179/10).

    Für die Möglichkeit des Kunden, das Umsatzinteresse der Bank selbst einzuschätzen, spielt es nämlich keine Rolle, ob die an die Bank umsatzabhängig geleistete Provision als Ausgabeaufschlag deklariert und/oder sich - begrifflich - als Verwaltungsgebühr darstellt oder ob diese versteckt als Kostenfaktor in den Verkaufspreis der Anlage eingepreist ist (Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10).

    cc) Dementsprechend kommt auch im vorliegenden Fall unabhängig von der bloßen Bezeichnung der von der Emittentin an die Beklagte erbrachten Zuwendung dieser tatsächlich die Bedeutung einer Belohnung für die Geschäftsvermittlung im Sinne eines zusätzlichen, nicht in den Interessen des Anlegers begründeten Anreizes für die Förderung des Absatzes zu (vgl. Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt).

  • OLG Frankfurt, 18.05.2011 - 17 U 253/10  

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    Die umsatzabhängig von der Emittentin an die Beklagte gezahlte Emissionsvergütung steht nach der maßgeblichen Interessenlage einem zurückfließenden Ausgabeaufschlag beziehungsweise einer umsatzabhängig zurückfließenden Verwaltungsgebühr gleich (vgl. Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10- Revision durch Rücknahme erledigt; Urteil vom 1.12.2010 - 17 U 3/10; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10; Urteil vom 16.02.2011 - 17 U 179/10).

    Für die Möglichkeit des Kunden, das Umsatzinteresse der Bank selbst einzuschätzen, spielt es nämlich keine Rolle, ob die an die Bank umsatzabhängig geleistete Provision als Ausgabeaufschlag deklariert ist und/oder sich - begrifflich - als Verwaltungsgebührdarstellt oder ob sie versteckt als Kostenfaktor in den Verkaufspreis der Anlage eingepreist ist (Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10- Revision durch Rücknahme erledigt; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10).

  • OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 17 U 213/10  

    Anlageberatung durch Banken beim Vertrieb von eigenemittierten Zertifikaten

    Die umsatzabhängig von der Emittentin an die Beklagte gezahlte V ergütung steht nach der maßgeblichen Interessenlage einem an die Bank umsatzabhängig zurückfließenden Ausgabeaufschlag beziehungsweise einer umsatzabhängig zurückfließenden Verwaltungsgebühr gleich (vgl. Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Urteil vom 1.12.2010 - 17 U 3/10; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10; Urteil vom 16.2.2011 - 17 U 179/10).

    Für die Möglichkeit des Kunden, das Umsatzinteresse der Bank selbst einzuschätzen, spielt es nämlich keine Rolle, ob die an die Bank umsatzabhängig geleistete Provision als Ausgabeaufschlag deklariert und/oder sich - begrifflich - als Verwaltungsgebühr darstellt oder ob diese versteckt als Kostenfaktor in den Verkaufspreis der Anlage eingepreist ist (Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10).

  • OLG Frankfurt, 18.05.2011 - 17 U 253/11  

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    Die umsatzabhängig von der Emittentin an die Beklagte gezahlte Emissionsvergütung steht nach der maßgeblichen Interessenlage einem zurückfließenden Ausgabeaufschlag beziehungsweise einer umsatzabhängig zurückfließenden Verwaltungsgebühr gleich (vgl. Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Urteil vom 1.12.2010 - 17 U 3/10; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10; Urteil vom 16.02.2011 - 17 U 179/10).

    Für die Möglichkeit des Kunden, das Umsatzinteresse der Bank selbst einzuschätzen, spielt es nämlich keine Rolle, ob die an die Bank umsatzabhängig geleistete Provision als Ausgabeaufschlag deklariert ist und/oder sich - begrifflich - als Verwaltungsgebühr darstellt oder ob sie versteckt als Kostenfaktor in den Verkaufspreis der Anlage eingepreist ist (Senat, Urteil vom 8.9.2010 - 17 U 90/10 - Revision durch Rücknahme erledigt; Hinweisbeschluss vom 8.12.2010 - 17 U 160/10).

  • OLG Frankfurt, 03.11.2010 - 17 U 111/10  

    Anlageberatung: Für die Annahme einer offenbarungspflichtigen Rückvergütung kann

    Im Übrigen verweist er auf die Rechtsprechung des 17. Zivilsenats, u.a. das Urteil vom 8.9.2010, 17 U 90/2010 und das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 30.6.2010, 19 U 20/2010.

    53 Die Begründung für eine Aufklärungspflicht ist in diesem Zusammenhang die gleiche, wie sie für verdeckte Rückvergütungen mit "schmiergeldähnlichem Charakter" gilt, nämlich dass ein Anleger erst durch die Aufklärung der beratenden Bank über einen Interessenkonflikt in die Lage versetzt wird, das Umsatzinteresse selbst einzuschätzen und zu beurteilen, ob die Bank ihm eine bestimmte Geldanlage nur deshalb empfiehlt, weil sie selbst daran einen entsprechenden Gewinn hat oder ob sie hiervon unabhängig das Produkt auswählt, dass nach dem ihr bekannten Anlageverhalten des Kunden anleger- und objektgerecht ist (vgl. OLG Urteil vom 30.06.2010 (19 U 20/10, Rdnr. 34, zitiert nach Juris sowie Urteil des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 08.09.2010, 17 U 90/10).

  • OLG Frankfurt, 15.04.2011 - 19 U 213/10  

    Anlageberatung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen nach § 37 a WpHG

    Soweit etwa der 17. Zivilsenat des Oberlandesgericht in seinem Urteil vom 8.9.2010, Az..17 U 90/10 (ZIP 2010, 2019) eine hiervon abweichende Auffassung vertreten hat, konnte in dieser Entscheidung die klarstellende Unterscheidung von aufklärungsbedürftigen Rückvergütungen und Innenprovisionen durch den o. g. Beschluss des BGH vom 9.3.2011 naturgemäß noch keine Berücksichtigung finden.
  • LG Berlin, 11.11.2010 - 10 O 36/10  

    Anlageberatung: Schadenersatzanspruch wegen unterlassener Aufklärung über ein

    Diese zugestandenermaßen eher formale Differenzierung lässt sich - entgegen einiger kritischer Stimmen in der Rechtsprechung und Literatur (vgl. etwa OLG Frankfurt, ZIP 2010, 2039, juris Rn. 20 f.; Habersack, WM 2010, 1245, 1252; Koch, BKR 2010, 177, 180 ff.) - auch sachlich rechtfertigen, weil echten Rückvergütungen gerade aufgrund ihres besonderen Zahlungsweges ("hinter dem Rücken des Anleger") letztlich ein schmiergeldähnlicher Charakter innewohnt (OLG Stuttgart, ZIP 2010, 1386 juris Rn. 55 f.; Nobbe, WuB I G 1. - 5.10; Varadinek/Röh, ZIP 2009 2383, 2385).
  • OLG Frankfurt, 15.04.2011 - 19 U 260/10  
    Soweit in oberlandesgerichtlichen Entscheidungen vereinzelt die Auffassung vertreten worden ist, dass eine Aufklärungspflicht der beratenden Bank auch hinsichtlich des im Festpreisgeschäft erzielten Gewinns zu bejahen sei (vgl. etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 08.09.2010, 17 U 90/10), konnte die zeitlich nachfolgende Klarstellung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch den oben genannten Beschluss naturgemäß nicht berücksichtigt werden.
  • LG Köln, 28.04.2011 - 15 O 209/10  

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer behaupteten Falschberatung sowie aus

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