Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.05.2011 - 9 U 43/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10564
OLG Frankfurt, 25.05.2011 - 9 U 43/10 (https://dejure.org/2011,10564)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.05.2011 - 9 U 43/10 (https://dejure.org/2011,10564)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 9 U 43/10 (https://dejure.org/2011,10564)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung für ein vertragliches Widerrufsrecht i.R.e. Fondsbeitritts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerrufsbelehrung bei vertraglichem Widerrufsrecht

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 355
    Anforderungen an die Belehrung über ein vertragliches Widerrufsrecht bei einem Fondsbeitritt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2016
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Schleswig, 24.05.2017 - 5 U 23/17

    Voraussetzungen eines vertraglichen Widerrufsrechts bei einem Förderdarlehen

    Der Fall des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 22. Juli 2009 - 27 U 5/09, Rn. 23, juris) und die Sachverhalte, die den Urteilen des OLG Frankfurt (OLG Frankfurt für den Widerruf der Beitrittserklärung zu einer Fonds-GbR: Urteil vom 26. Oktober 2011 - 9 U 68/11, juris Rn. 20; OLG Frankfurt, Urteil vom 21. September 2011 - 9 U 53/10, juris Rn. 27; OLG Frankfurt, Urteil vom 25. Mai 2011 - 9 U 43/10, juris Rn. 39) zugrunde lagen, sind nicht vergleichbar.
  • OLG Nürnberg, 10.01.2012 - 14 U 1314/11

    Vertragliches Widerrufsrecht des Drittsicherungsgebers: Einräumung durch eine

    Bei durch Vermittler vertriebenen Gesellschaftsbeitritten mag man zu diesem Auslegungsergebnis kommen (vgl. OLG Köln, a.a.O., und daran anschließend OLG Hamm, Urteil vom 10.3.2011, Az. 27 U 91/10, Rn. 12 ff. nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 25.5.2011, Az. 9 U 43/10, Rn. 41 ff. nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2017 - 7 U 153/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Auch aus dem vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.05.2012 - II ZR 148/11 - aufgehobenen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 25.05.2011 (ZIP 2011, 2016-2018) folgt keine Klärungsbedürftigkeit.
  • LG Aachen, 17.10.2011 - 5 S 72/11

    Anforderungen an die Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen in einem

    Dem steht schließlich auch nicht die Argumentation des bei juris veröffentlichten Urteils des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 25.05.2011 (9 U 43/10) entgegen, in dem es heißt:.
  • OLG Frankfurt, 26.10.2011 - 9 U 68/11

    Widerruf der Beitrittserklärung zu einer Fonds-GbR: Anwendung der Vorschriften

    Mit dem OLG Köln (a.a.O.) ist der erkennende Senat - wie er auch schon mit Urteil vom 25.05.2011, 9 U 43/10, zu einer in den entscheidungserheblichen Punkten gleichlautenden Widerrufsbelehrung entschieden hat - der Auffassung, dass das vertragliche Widerrufsrecht hier unabhängig von dem Vorliegen der Voraussetzungen des Haustürgeschäfts an den Kriterien zu messen ist, die für das gesetzliche Widerrufsrecht des § 312 BGB gelten.
  • LG München II, 01.03.2019 - 11 O 4716/17

    Zahlung der Leasingraten für ein Segelboot

    Das OLG Frankfurt hat in seinem Urteil vom 25.05.2011 - 9 U 43/10 - genau wie das OLG Köln in seinem Urteil vom 22.07.2009 - 27 U 5/09 - aber ein vertragliches Widerrufsrecht angenommen, weil die dort streitgegenständliche Belehrung die uneingeschränkte Erklärung enthalten habe, wonach der Vertragspartner im Fall eines rechtzeitigen Widerrufs an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden ist; es sei gerade nicht zu entnehmen, dass das Widerrufsrecht nur bestehen solle, wenn es sich um ein Haustürgeschäft handle.
  • LG Dessau-Roßlau, 15.03.2013 - 1 T 338/12

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren: Erfolgsaussicht für die Beurteilung der

    In ihrer Bewertung zum Erfordernis der Einhaltung der o. g. gesetzlichen Anforderungen an eine fehlerfreie Widerrufsbelehrung sieht sich die Kammer im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (Urteile des OLG Köln vom 22.07.2009 - 27 U 5/09 -, des OLG Frankfurt a. M. vom 25.05.2011 - 9 U 43/10 - und des Brandenburgischen OLG vom 06.04.2011 - 7 U 137/10).".
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