Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 17 U 12/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht beim Kauf von Lehman Global Champion-Zertifikaten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht der Bank über umsatzabhängige Emissionsvergütung ("Lehman Brothers")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280
    Umfang der Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen beim Erwerb von Zertifikaten der Investmentbank Lehman Brothers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebotene Offenlegung des von der Emittentin Lehman Brothers gewährten Rabatts auf den Emissionspreis von 3,5% als umsatzabhängig gewährte Emissionsvergütung; Rechtlicher Charakter des Auftrags zur Beschaffung empfohlener Wertpapiere als Kommissionsgeschäft oder im Eigenhandel auszuführendes Festpreisgeschäft; Informationspflicht gegenüber dem Kunden über die konkrete Gestaltung bei einem Auftrag zur Beschaffung empfohlener Wertpapiere

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muss auf Festpreisgeschäft hinweisen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280; WpHG § 31d Abs. 1 Nr. 2
    Aufklärungspflicht der Bank über umsatzabhängige Emissionsvergütung ("Lehman Brothers")

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Banken müssen auch bei Festpreisgeschäften über Zuwendungen in Form von Rabatten aufklären

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Banken müssen auch bei Festpreisgeschäften über Zuwendungen in Form von Rabatten aufklären

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muss auf Festpreisgeschäft hinweisen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärung von Kunden auch beim Festpreisgeschäft

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht der Bank über Zuwendung beim Festpreisgeschäft

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280; WpHG § 2 Abs. 3 Satz 2, § 31
    Aufklärungspflicht der Bank über umsatzabhängige Emissionsvergütung ("Lehman Brothers")

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Aufklärungspflicht einer Bank beim Kauf von Lehman-Zertifikaten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1462
  • BB 2011, 2498



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Eine Mindermeinung hingegen bejaht dies (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2010, 2039, 2040 f. und ZIP 2011, 1462, 1463; Maier, VuR 2009, 369, 371; Zingel/Rieck, BKR 2009, 353, 354; Buck-Heeb, BKR 2010, 1 ff.; Geßner, BKR 2010, 89, 95; Märker, NJOZ 2010, 524, 528; wohl auch Koch, BKR 2010, 177, 184).

    Eine Pflicht zur Aufklärung über die Gewinnmarge lässt sich der Vorschrift - entgegen einzelnen instanzgerichtlichen Entscheidungen (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2011, 1462, 1463; vgl. auch OLG Köln, ZIP 2011, 1092, 1093 und WM 2011, 1652, 1653 f.) - nicht entnehmen.

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Eine Mindermeinung hingegen bejaht dies (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2010, 2039, 2040 f. und ZIP 2011, 1462, 1463; Maier, VuR 2009, 369, 371; Zingel/Rieck, BKR 2009, 353, 354; Buck-Heeb, BKR 2010, 1 ff.; Geßner, BKR 2010, 89, 95; Märker, NJOZ 2010, 524, 528; wohl auch Koch, BKR 2010, 177, 184).

    Eine Pflicht zur Aufklärung über die Gewinnmarge lässt sich der Vorschrift - entgegen einzelnen instanzgerichtlichen Entscheidungen (OLG Frankfurt (17. Zivilsenat), ZIP 2011, 1462, 1463; vgl. auch OLG Köln, ZIP 2011, 1092, 1093 und WM 2011, 1652, 1653 f.) - nicht entnehmen.

  • BGH, 26.06.2012 - XI ZR 356/11  

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in ZIP 2011, 1462 veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Karlsruhe, 17.07.2012 - 17 U 148/11  

    Anlageberatung durch eine Bank: Umfang der Aufklärungspflicht bei einem

    Vielmehr hat diese sich mit dem Erwerb der Zertifikate im Eigenhandel die Möglichkeit zum Weiterverkauf und damit der Erzielung einer Handelsmarge (nach eigenständiger Kalkulation) in vollem Umfang erkauft (Koller in: Assmann/Schneider, WpHG, 6. Aufl., § 31d, Rn. 8, 12 m.w.N.; Habersack, WM 2010, 1245, 1249; Köndgen, JZ 2012, 260, 261; wohl auch Bausch, NJW 2012, 354, 357; nach anderer Auffassung fehlt es an einem Drittbezug: so Fuchs, § 31d, Rn. 15; Rozok, BKR 2007, 217, 218; für Annahme einer Zuwendung: Schumacher, WM 2011, 678, 680; Veldhoff, Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten, 2012, S. 305 f.; vgl. auch OLG Frankfurt, ZIP 2011, 1462, Rn. 42, Urteil aufgehoben durch den Bundesgerichtshof laut Pressemitteilung Nr. 99/2012 vom 26.06.2012).
  • OLG Dresden, 03.04.2012 - 5 U 376/11  

    Anlageberatung; kick back; Rückvergütung; Festpreis; Eigengeschäft

    Es kann in diesem Zusammenhang dahinstehen, ob derartige Eigenhandelsgeschäfte in der einschlägigen Geschäftspraxis sogar den Regelfall darstellen (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 29.06.2011 - 17 U 12/11, aaO., juris Rn. 32 m.w.N.), letztlich ausschlaggebend ist nämlich die objektive Rechtsnatur des konkret zu beurteilenden Wertpapiergeschäfts, wie sie sich unter Berücksichtigung der beiderseitigen Willenserklärungen darstellt (BGH, Urteile vom 27.09.2011 - XI ZR 178/10, aaO., juris Rn. 53 und XI ZR 182/10, juris Rn. 50).

    Sie wurde als Auftraggeberin einer Dienstleistung von der Beklagten über deren Interessenlage im Unklaren gelassen (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 29.06.2011 - 17 U 12/11, aaO., juris Rn. 38; a. A. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 03.02.2012 - 19 U 177/11, juris Rn. 23).

  • OLG Frankfurt, 29.02.2012 - 19 U 188/11  

    Auskunftsanspruch des Anlegers bei Wertpapiergeschäften über von der Bank

    Nach Auffassung des Senats kann sich der Kläger auch nicht mit Erfolg darauf berufen, dass bei Wertpapiergeschäften mit der Bank von einer tatsächlichen Vermutung für den Abschluss eines Kommissionsgeschäfts auszugehen sei, weil dieses die Regel und mithin das Festpreisgeschäft den Ausnahmefall bilde (vgl. BGH Urt. v. 25.6.2002, XI ZR 239/01, juris; OLG Frankfurt, Urt. v. 29.6.2011, 17 U 12/11, juris), über den die Beklagte überdies noch hätte aufklären müssen.
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