Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.05.2014 - 11 U 117/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Urheberschutz von Bildmotiven mit Babyköpfen; Abgrenzung zur freien Bearbeitung anhand des Gesamteindrucks; Rechtsschutzbedürfnis bei Vielzahl von Verfahren und teilidentischen Titeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 23; UrhG § 24
    Rechtsschutzinteresse für einen bereits teilweise titulierten Unterlassungsantrag

  • rechtsportal.de

    UrhG § 23; UrhG § 24
    Rechtsschutzinteresse für einen bereits teilweise titulierten Unterlassungsantrag

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberschutz von Bildmotiven mit Babyköpfen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzinteresse für einen bereits teilweise titulierten Unterlassungsantrag; Rechtsmissbräuchlichkeit eines auf die Verletzung des Urheberrechts gestützten Unterlassungsantrags

  • Jurion

    Urheberschutz von Bildmotiven mit Babyköpfen; Abgrenzung zur freien Bearbeitung anhand des Gesamteindrucks; Rechtsschutzbedürfnis bei Vielzahl von Verfahren und teilidentischen Titeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz eines Kinderbildnisses zur Bewerbung von Babyprodukten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Angriff auf Urheberrechte durch Verwendung einer Vielzahl von geschützten Bildmotiven

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Angriff auf Urheberrechte durch Verwendung einer Vielzahl von geschützten Bildmotiven

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 11 U 127/14  

    Schutz von Bildmotiven (hier: Babyköpfe)

    Wegen der im Vergleich in Bezug genommenen Motive in den Verfahren vor dem Landgericht Hamburg und dem Landgericht Köln wird auf das Anlagenkonvolut B17 (dort Anlagen K2 und K3), des Rechtsstreits vor dem Senat 11 U 117/12 Bezug genommen, dessen Akten Gegenstand der mündlichen Verhandlung in dem vorliegenden Verfahren waren.

    Mit Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des BGH vom 16.4.2015 (I ZR 150/14) wurde das Urteil des Senats vom 27.5.2014 (11 U 117/12) in dem weiteren Rechtsstreit der Parteien rechtskräftig.

    Keines dieser Merkmale ist jedoch, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 27.5.2014 (11 U 117/12) ausgeführt hat, für sich alleine schutzfähig.

    Dies hat der Senat für die Motive 1 bis 24 des Rechtsstreits 11 U 117/12, die eine vergleichbar auffällige Kopfbedeckung aufweisen, in dem Urteil vom 27.5.2014 festgestellt.

    Insoweit ist die zeichnerische Darstellung der Haare der hiesigen Motive 27 und 29 mit derjenigen der Motive 2 und 3 des Rechtsstreits 11 U 117/12 vergleichbar (wobei die Haare der hiesigen Motive den Stirnbereich noch weiter bedecken).

    Dies gilt entsprechend für die hiesigen Motive 28 und 30 bis 32 einerseits und die Motive 4 und 5 des Rechtsstreits 11 U 117/12 andererseits.

    Die hier geltend gemachten Verpflichtungen der Beklagten hinsichtlich dieses Motivs sind bereits durch das rechtskräftige Urteil des Senats vom 27.5.2014 (AZ. 11 U 117/12) tituliert.

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