Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.05.2016 - 17 U 61/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Widerrufsbelehrung - Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot - Vertrauensschutz durch Gesetzlichkeitsfiktion - Behandlung von Abweichung oder Zusatz zur Musterbelehrung - Wertersatz für Gebrauchsvorteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 1
    Rückabwicklung eines wirksam widerrufenen Verbraucherdarlehensvertrages; Anspruch auf Herausgabe bereits erbrachter Zins- und Tilgungsleistungen sowie von Nutzungsersatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerrufsbelehrung - Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot - Vertrauensschutz durch Gesetzlichkeitsfiktion - Behandlung von Abweichung oder Zusatz zur Musterbelehrung - Wertersatz für Gebrauchsvorteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verbraucherdarlehensvertrag: Zur Behandlung von Abweichung oder Zusatz zur Musterbelehrung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rückabwicklung eines widerrufenen Verbraucherdarlehensvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 42



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 07.09.2016 - 17 U 46/16  

    Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen

    Da die zugunsten einer Bank bei der Berechnung ihres Verzugsschadens geltenden Grundsätze auch im Rahmen der Schätzung der von ihr gezogenen Nutzungszinsen Beachtung finden (BGH, Urteil vom 12.05.1998, Az. XI ZR 79/97, juris Rn. 24), kann in Fällen des Realkredits nicht zum Nachteil der Bank eine Nutzungsziehung in Höhe des allgemeinen gesetzlichen Verzugszinses von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 S. 2 BGB) widerleglich vermutet werden, wenn die Bank ihrerseits in einem solchen Fall bei Kündigung des Kredits wegen Zahlungsverzugs vom Kunden nur einen Verzugszins nach § 503 Abs. 2 BGB n. F. - als abstrakt berechneten Verzugsschaden - verlangen dürfte (OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. Februar 2016 - 17 U 77/15 -, Rn. 49, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 11.11.2015, Az. 14 U 2439/14, Juris Rn. 47; Senat, Urteil vom 18.05.2016 - 17 U 61/15, Juris Rn. 41).
  • LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 7 O 32/17  
    Das Gericht vertritt die Auffassung, dass die von der Beklagten zu zahlende Nutzungsentschädigung mit 2, 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz anzusetzen ist, da das Darlehen durch die Bestellung von Grundpfandrechten gesichert war (BGH,Versäumnisurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, Rn. 19, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 18.5.2016 - 17 U 61/15 = NJW-RR 2017, 42 [BGH 15.09.2016 - IX ZB 67/15] , beck-online).
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