Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.01.2005 - 3 Ws 42/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4053
OLG Frankfurt, 21.01.2005 - 3 Ws 42/05 (https://dejure.org/2005,4053)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.01.2005 - 3 Ws 42/05 (https://dejure.org/2005,4053)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Januar 2005 - 3 Ws 42/05 (https://dejure.org/2005,4053)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Zurückgewinnungshilfe; Rückgewinnungshilfe; Arrestgrund; Arrest

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offenlassen der zu sichernden Ansprüche bei Arrestanordnung - dinglicher Arrest zum Zwecke der Rückgewinnungshilfe - Vermögenserwerb durch Straftaten und unklare Vermögenslage als Arrestgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beurteilung der Nowendigkeit der Anspruchssicherung bei einer Arrestanordnung; Voraussetzung der Anordnung eines dinglichen Arrests zum Zwecke der Rückgewinnungshilfe; Hinderungsgründe in derartigen Konstellationen; Gründe für den Ausschluss der Anordnung des Verfalls; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 111
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Hamburg, 19.12.2011 - 2 Ws 123/11

    Arrestanordnung gegen den Mitarbeiter eines Krematoriums zum Zwecke der

    StGB die Ansprüche Verletzter zu sichern sind (OLG Frankfurt in NStZ-RR 2005, 111; OLG Stuttgart in NJW 2008, 1605, 1607; Meyer-Goßner, a.a.O., § 111 b Rdn. 7; Schäfer in Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 111 d Rdn. 5; a.A. Nack in Karlsruher Kommentar, a.a.O., § 111 b Rdn. 20: wahlweise Begründung).
  • OLG Nürnberg, 16.04.2013 - 2 Ws 533/12

    Vermögensabschöpfung: Arrestgrund für einen der Rückgewinnungshilfe dienenden

    Nach der einen Auffassung besteht die Besorgnis der Vereitelung oder wesentlichen Erschwerung der Vollstreckung schon dann, wenn sich der Beschuldigte Vermögensvorteile durch Straftaten (also etwa einen Eingehungsbetrug) verschafft hat (vgl. etwa OLG Frankfurt, 3. Strafsenat, NStZ-RR 2005, 111, Rdn. 12 nach juris; OLG München MDR 1970, 934, 935; OLG Stuttgart NStZ 2007, 540, Rdn. 33 nach juris; NJW 2008, 1605, Rdn. 19 nach juris; Meyer-Goßner aaO. § 111d Rdn. 8; Hellerbrand wistra 2003, 201, 203; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl., § 917 Rdn. 8; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 71. Aufl., § 917 Rdn. 11).
  • OLG Hamm, 04.09.2014 - 3 Ws 253/14

    Fehlendes Vorhandensein des Wertes des Erlangten im Vermögen des Betroffenen

    Abgesehen von den im ursprünglichen Arrestbefehl dargelegten Gründen, liegt eine solche Besorgnis regelmäßig schon dann nahe, wenn der Tatbestand eines vermögensbezogenen Strafgesetzes erfüllt ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Januar 2005 - 3 Ws 42/05, NStZ-RR 2005, 111, 112 mwN; OLG Rostock, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - Ws 320/13, juris Rn. 28 mwN).
  • OLG Stuttgart, 21.01.2008 - 2 Ws 328/07

    Öffentliche Zugänglichmachung durch Musik-on-Demand

    Bei der Arrestanordnung kann noch offenbleiben, ob die Ansprüche des Staates oder wegen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 73 Abs. 1 Satz 2 StBG die zivilrechtlichen Ansprüche der Verletzten gesichert werden (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 111; Meyer-Goßner, Rz. 4 zu § 111 d StPO).

    Die Vereitelung oder wesentliche Erschwerung der Vollstreckung ist schon deshalb zu besorgen, weil sich der Beschwerdeführer nach den bisherigen Erkenntnissen die Vermögensvorteile durch vorsätzliche Straftaten verschafft hat und diese laufend verbraucht (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 111;Meyer-Goßner, Rz. 8 zu § 111 d StPO).

  • OLG Stuttgart, 11.04.2007 - 2 Ws 41/07

    Verfahrenshindernis: Vorläufige Verfahrenseinstellung nach § 153a Abs 1 StPO ohne

    Die Besorgnis besteht schon deshalb, weil sich der Angeschuldigte Vermögensvorteile durch Straftaten beschafft hat (OLG Frankfurt a. M. NStZ-RR 2005, 111, 112 m. w. N.).
  • KG, 06.07.2005 - 5 Ws 299/05

    Arrest in der Insolvenz: Unzulässiger Vollzug eines strafprozessualen dinglichen

    Danach findet der dingliche Arrest statt, wenn zu besorgen ist, daß ohne dessen Verhängung die Vollstreckung vereitelt oder wesentlich erschwert würde (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 111, 112).
  • OLG Rostock, 19.12.2013 - Ws 320/13

    Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Krankenkassen bei nicht vertragsgemäß

    Diese Besorgnis ist in der Regel dann gegeben, wenn der Tatbestand eines vermögensbezogenen Strafgesetzes erfüllt ist (HansOLG Beschl. v. 19.12.2011 - 2 Ws 123/11 - zitiert nach juris, dort Rn. 69 m.w.N.), hier demnach, weil der Angeklagten die Vergütungen für die Pflegekurse nur im Wege der Begehung von Straftaten gemäß § 263 StGB zugeflossen sind (vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.04.2007 - 2 Ws 41/07 -, zitiert nach juris, Rn. 33; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 111).
  • OLG Braunschweig, 11.05.2007 - Ws 54/07
    Dies ist grundsätzlich dann der Fall, wenn der Beschuldigte sich nach dem bisherigen Ermittlungsstand Vermögensvorteile durch Straftaten verschafft hat (OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 111), wenn ein vorsätzlich vertragswidriges Verhalten mit einer gegen den Gläubiger gerichteten vermögensbezogenen Straftat zusammenfällt (BGH WM 1983, 614; Vollkommer in Zöller, ZPO, 26. Aufl., § 917 Rn.6 m.w.Rspr.Nw.), wenn trotz Bestehens einer Auskunftspflicht durch Erteilung falscher Auskünfte die Vermögensverhältnisse verschleiert werden (Vollkommer in Zöller, a.a.O., § 917 Rn.5 u. 8 m.w.Rspr.Nw.; vgl. auch Meyer-Goßner, a.a.O., § 111 d Rn.8) oder wenn ein Versicherungsfall vorgetäuscht wird (zur Sicherung des Rückzahlungsanspruchs des Versicherers, OLG Hamm VersR 1983, 1174; vgl. BVerfG StraFo 2005, 338 unter II.1.a) bb); Vollkommer in Zöller, a.a.O.).

    Der Senat hatte - auch soweit vorliegend (insbesondere verfassungsrechtliche) Ermessensfragen vom Amtsgericht ersichtlich nicht bedacht worden sind - gem. § 309 Abs. 2 StPO eine eigene Sachentscheidung zu treffen (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 111; Meyer-Goßner, a.a.O., § 309 Rn.4).

  • OLG Saarbrücken, 29.07.2009 - 1 Ws 118/09

    Dinglicher Arrest zur Rückgewinnungshilfe bei Betrugshandlung zu Lasten der

    Diese obliegt vielmehr grundsätzlich dem Geschädigten selbst (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Januar 2005 - 3 Ws 42/05, NStZ-RR 2005, 111, 113; OLG München, Beschluss vom 6. November 2003 - 2 Ws 583-592/03, wistra 2004, 117 -120; OLG Oldenburg, Beschluss vom 26. November 2007 - 1 Ws 554/07, StraFo 2008, 25 -26; Nack, aaO., § 111 b Rdn. 18; Malitz, NStZ 2002, 337 ff.; Frommhold, NJW 2004; 1083 ff.; Kiethe/Groeschke/Hohmann, ZIP 2003, 185, 186).
  • OLG Brandenburg, 16.12.2016 - 1 Ws 165/16

    Dinglicher Arrest im Strafverfahren: Verhältnismäßigkeit der Fortdauer des

    Zum Zwecke der Rückgewinnungshilfe kann ein dinglicher Arrest dann angeordnet werden, wenn ohne die Sicherungsmaßnahme die Gefahr besteht, dass die Geschädigten ihre Ersatzansprüche nicht mehr durchsetzen können (OLG Frankfurt/Main NStZ-RR 2005, 111 f.).
  • OLG Düsseldorf, 30.06.2017 - 4 Ws 146/16
  • OLG Nürnberg, 22.09.2010 - 1 Ws 504/10

    Strafprozessualer Arrest: Zurückgewinnungshilfe in Bezug auf Steueransprüche des

  • KG, 03.05.2017 - 4 Ws 61/17

    Zur Anordnung eines strafprozessualen Arrests zugunsten des Steuerfiskus

  • LG Frankfurt/Main, 13.02.2015 - 12 KLs 10/14

    Anordnung des dinglichen Arrestes in das Vermögen i.R.d. Bestechung und

  • LG Berlin, 06.03.2006 - 526 Qs 47/06
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht