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   OLG Frankfurt, 21.01.2016 - 13 U 84/15   

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https://dejure.org/2016,4886
OLG Frankfurt, 21.01.2016 - 13 U 84/15 (https://dejure.org/2016,4886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.01.2016 - 13 U 84/15 (https://dejure.org/2016,4886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 13 U 84/15 (https://dejure.org/2016,4886)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweise des Prozessgegners können gerichtliche Hinweispflicht entfallen lassen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweise des Prozessgegners können gerichtliche Hinweispflicht entfallen lassen! (IMR 2016, 350)

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von

    Ein gerichtlicher Hinweis ist nicht erforderlich, wenn die Bedeutung eines Gesichtspunktes vom Prozessgegner konkret aufgezeigt wurde oder für die Partei auf der Hand liegen musste (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015 - IX ZR 272/14, MDR 2016, 392, bei juris Rz. 14; OLG Stuttgart, Beschluss vom 20. Juli 2012 - 19 U 61/12, bei juris Rz. 17; a.A. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Januar 2016 - 13 U 84/15, Nachweis bei juris zu den Grenzen der Hinweispflicht ausführlich OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Juli 2015 - 2 U 72/14; bei juris Rz. 51 ff.; vom 10. Juli 2014 - 2 U 78/12; und vom 02. Mai 2013 - 2 U 31/12, je m.w.N.).
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