Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 HWG
  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

• damm-legal.de

  Zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen fachlich umstrittener gesundheitsbezogener Angaben im Eilverfahren

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

• kanzlei.biz

  Zu den Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren bei irreführender Werbung mit Gesundheitsbezug

• rabüro.de

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 3
  Wettbewerb; Irreführung; Gesundheitswerbung; Wirkungsaussage; Wissenschaftliche Absicherung; Eilverfahren; Geeignetheit; Darlegungslast; Glaubhaftmachung

• rechtsportal.de

  HWG § 3
  Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen gesundheitsbezogener Werbung im Eilverfahren

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug und Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen fachlich umstrittener gesundheitsbezogener Angaben im Eilverfahren

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Irreführende Internetwerbung eines Facharztes für verschiedene Behandlungen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Irreführende Internetwerbung eines Facharztes für verschiedene Behandlungen

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Irreführende gesundheitsbezogene Werbung

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Hamm, 20.05.2014 - 4 U 57/13

  Irreführende Heilmittelwerbung für umstrittene kinesiologische Behandlungen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Auch im Hauptsacheverfahren reicht es nicht aus, wenn er sich erst im Prozess auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens beruft (OLG Frankfurt, OLG- RR 2003, 295; OLG Hamm, GRUR-RR 2014, 412;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 5 Rn. 3.26).
• BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10

  Bauheizgerät

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Entgegen der Ansicht des Antragsgegners ist auch die in der Entscheidung "Bauheizgerät" dargelegte Summe an Indizien für einen Rechtsmissbrauch hier nicht gegeben (vgl. BGH GRUR 2012, 730, [BGH 15.12.2011 - I ZR 174/10] Rn. 25-27).
• BGH, 16.04.2015 - I ZR 27/14

  Bohnengewächsextrakt - Wettbewerbsverstoß: Prüfung der Neuartigkeit eines aus dem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Der Begriff der Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ist weit auszulegen (BGH GRUR 2015, 1140 Rn. 11 [BGH 16.04.2015 - I ZR 27/14] - Bohnengewächsextrakt).

 
• OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 60/15

  Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an das Angebot fakultativer Zusatzleistungen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Der Vorwurf, vorwiegend Aufwendungsersatzansprüche entstehen lassen zu wollen, setzt - da dem Antragsteller solche Ansprüche selbst nicht zustehen - den Vorwurf eines kollusiven Zusammenwirkens mit dem beauftragten Anwalt in der Weise voraus, dass der Anwalt zum Zwecke der Erzeugung eigener Gebührenansprüche seinen Mandanten vollständig oder zum größten Teil von den mit der Führung der Prozesse verbundenen Kostenrisiken freistellt, d.h. die Partei nur als "Strohmann" ihres Anwalts fungiert (vgl. Senat Urteil vom 24.9.2015 - 6 U 60/15; juris-Tz. 42 m.w.N.).
• BGH, 21.02.2008 - I ZR 142/05

  Buchführungsbüro

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Zwar sind Beschränkungen der Unterlassungserklärung, die lediglich einer Begrenzung des Unterlassungsanspruchs des Gläubigers nach materiellem Recht entsprechen, grundsätzlich unbedenklich (BGH GRUR 2008, 815 Rn. 14 [BGH 21.02.2008 - I ZR 142/05] - Buchführungsbüro).
• BGH, 14.11.1996 - I ZR 164/94

  Geburtstagswerbung II - Sonderveranstaltung/Sonderangebote

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Hierfür spricht eine tatsächliche Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 [BGH 14.11.1996 - I ZR 164/94] - Geburtstagswerbung II;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).
• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Bestehen ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass der Antragsgegner mit einer fachlich zumindest umstrittenen Meinung geworben hat, ohne auf die fehlende wissenschaftliche Absicherung hinzuweisen, kommt es zu einer Umkehrung der Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast (vgl. - für das Hauptsacheverfahren - BGH GRUR 2013, 649 Rn. 32 [BGH 06.02.2013 - I ZR 62/11] - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).

• KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

  Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines …

  Dies muss jeweils im Einzelfall geprüft werden und nimmt dem Eilantrag nicht das Rechtsschutzbedürfnis, insbesondere nicht den Verfügungsgrund (vgl. OLG Frankfurt WRP 2016, 905; Hess, WRP 2017, 656, 659 f.).
• OLG Karlsruhe, 13.02.2019 - 6 U 105/18

  Zulässigkeit der Presseberichterstattung über private rechtsextreme Chat-Beiträge

  Dieses herabgesetzte Beweismaß gilt auch dann, wenn es für bestimmte Tatsachen zu einer Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast ("Glaubhaftmachungslast") kommt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. März 2016 - 6 W 21/16, juris Rn. 6;… Mayer in BeckOK.ZPO, 31. Edition, Stand: 01.12.2018, § 920 Rn. 14).
• OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 6 U 227/15

  Irreführung über Kennzeichnungspflicht für gefährliche Gemische nach der CLP-VO

  Etwaigen Schwierigkeiten, die sich hinsichtlich der Aussagekraft von vorgelegten Studien ergeben können, muss im Eilverfahren durch sachgerechte Anforderungen an den Grad der Glaubhaftmachung Rechnung getragen werden (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, juris).

 
• LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18
  Insoweit obliegt es dem Antragsteller im Eilverfahren, darzulegen und glaubhaft zu machen, dass die beworbene Wirkweise der Behandlungsmethode nicht hinreichend belegt ist (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.2016, Az. 6 W 21/16).

  Wenn eigens vorgelegte Dokumente eine Wirkung belegen, muss der Antragsteller im Einzelnen dartun, warum das Mittel bzw. die Behandlungsart gerade keine Wirkung entfaltet (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.03.2016 - 6 W 21/16).

• OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

  Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

  Das Heraussuchen und Abgleichen der Aussagen mit den vorgelegten Studien ist nicht Aufgabe des Gerichts (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, WRP 2016, 905).
• OLG Hamm, 02.03.2021 - 4 U 6/21
  Eine Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast kommt allerdings unter anderem dann in Betracht, wenn der (Verfügungs-)Kläger darlegt und nachweist (bzw. glaubhaft macht), dass nach der wissenschaftlichen Diskussion die Grundlagen, auf die der Werbende sich stützt, seine Aussage nicht rechtfertigen oder sogar jegliche tragfähige wissenschaftliche Grundlage für die Behauptung fehlt (BGH, Urteil vom 05.11.2020 - I ZR 204/19 - Sinupret; OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.03.2016 - 6 W 21/16).
• LG Frankfurt/Main, 08.03.2017 - 6 O 302/16
  Erst wenn ausreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Gegner mit einer fachlich zumindest umstrittenen Meinung geworben hat, ohne auf die fehlende wissenschaftliche Absicherung hinzuweisen, kommt es zu einer Umkehr der Darlegungs- und Beweislast, so dass nunmehr die beklagte Partei die wissenschaftliche Absicherung beweisen muss (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 21.03.2016, 6 W 21/16, S. 6).
• LG Köln, 12.07.2018 - 81 O 30/18

  Unterlassungsbegehren bzgl. der Werbung mit Wirkungsaussagen betreffend eine Kur

  Allgemein kann für die Bewerbung von Wirkungsaussagen für Behandlungsmethoden exemplarisch auf OLG Hamburg, Beschluss vom 5.11.2012 - 3 W 38/12 - (zitiert nach Juris - vgl. auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.3.2016 - 6 W 21/16) verwiesen werden:.