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   OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 6 W 23/18   

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https://dejure.org/2018,11028
OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 6 W 23/18 (https://dejure.org/2018,11028)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.03.2018 - 6 W 23/18 (https://dejure.org/2018,11028)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. März 2018 - 6 W 23/18 (https://dejure.org/2018,11028)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93 ; ZPO § 927
    Eilverfahren; Aufhebungsvertrag; Anerkenntnis; sofortiges Anerkenntnis

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93 ; ZPO § 927
    Kosten des Aufhebungsverfahrens bei sofortigem Anerkenntnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anlass zur Antragstellung bei Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach § 927 ZPO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1150
  • MDR 2018, 1232
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 29.01.2021 - 2 W 26/20

    Kosten eines in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten

    Die dem zugrunde liegende Wertung ist auch im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 91a ZPO zu berücksichtigen, und zwar auch dann, wenn das für erledigt erklärte Verfahren einen Aufhebungsantrag nach § 927 ZPO zum Gegenstand hat (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.03.2011 - 14 W 508/11 - Rn. 16 bei Juris).

    Für eine Kostenübernahme kann es ausreichen, wenn die Aufhebungsbeklagte durch die Rücknahme ihres Verfügungsantrags ihre Kostentragungspflicht über § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO begründet (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150).

    Vor der Stellung eines Aufhebungsantrags nach § 927 ZPO ist der Verfügungsbeklagte (= Aufhebungskläger) zur Vermeidung der Kostenfolge aus § 93 ZPO grundsätzlich gehalten, dem Verfügungskläger (= Aufhebungsbeklagten) Gelegenheit zur Anerkennung des Aufhebungsverlangens zu geben (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150; Kühnen, a.a.O., Kap. G. Rn. 266).

  • LAG Hessen, 06.04.2021 - 14 SaGa 133/21
    Etwas anders folgt auch entgegen der Ansicht des Verfügungsklägers nicht aus § 93 ZPO vor dem Hintergrund der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21. März 2018 ( 6 W 23/18 -juris).
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