Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 93 ZPO, § 927 ZPO
  Anlass zur Antragstellung bei Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach § 927 ZPO

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 93 ; ZPO § 927
  Eilverfahren; Aufhebungsvertrag; Anerkenntnis; sofortiges Anerkenntnis

• rechtsportal.de

  ZPO § 93 ; ZPO § 927
  Kosten des Aufhebungsverfahrens bei sofortigem Anerkenntnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anlass zur Antragstellung bei Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach § 927 ZPO

Papierfundstellen

• MDR 2018, 1150
• MDR 2018, 1232

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Düsseldorf, 29.01.2021 - 2 W 26/20

  Kosten eines in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten …

  Die dem zugrunde liegende Wertung ist auch im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 91a ZPO zu berücksichtigen, und zwar auch dann, wenn das für erledigt erklärte Verfahren einen Aufhebungsantrag nach § 927 ZPO zum Gegenstand hat (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 22.03.2011 - 14 W 508/11 - Rn. 16 bei Juris).

  Für eine Kostenübernahme kann es ausreichen, wenn die Aufhebungsbeklagte durch die Rücknahme ihres Verfügungsantrags ihre Kostentragungspflicht über § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO begründet (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150).

  Vor der Stellung eines Aufhebungsantrags nach § 927 ZPO ist der Verfügungsbeklagte (= Aufhebungskläger) zur Vermeidung der Kostenfolge aus § 93 ZPO grundsätzlich gehalten, dem Verfügungskläger (= Aufhebungsbeklagten) Gelegenheit zur Anerkennung des Aufhebungsverlangens zu geben (OLG Frankfurt, MDR 2018, 1150;… Kühnen, a.a.O., Kap. G. Rn. 266).

• LAG Hessen, 06.04.2021 - 14 SaGa 133/21
  Etwas anders folgt auch entgegen der Ansicht des Verfügungsklägers nicht aus § 93 ZPO vor dem Hintergrund der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21. März 2018 ( 6 W 23/18 -juris).