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   OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18   

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https://dejure.org/2019,9546
OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.03.2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. März 2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG
    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • Wolters Kluwer

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3
    Wettbewerb; Nachahmung; Nahrungsergänzungsmittel; Zusammensetzung; Produktbezeichnung

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3
    Nachahmungsschutz für die Zusammensetzung eines Nahrungsergänzungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Collagen-Lift Drink

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung eines Nahrungsergänzungsmittels

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und beschreibende Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 30.10.2019 - 6 U 183/16

    Patentrechtlicher Schadensersatz: Missbrauch einer durch ein standardessenzielles

    Entgegen der Auffassung der Beklagten und der des Landgerichts im Parallelrechtsstreit zwischen den Parteien (Az. 7 O 18/17, beim Senat anhängig als Berufung unter Az. 6 U 41/18) treffe die Klägerin keine Pflicht zur weitergehenden Erläuterung der Lizenzraten.
  • OLG Frankfurt, 18.02.2021 - 6 U 135/20

    Vermeidbare Herkunftstäuschung bei nachgeahmter Akku-Poliermaschine im

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale, also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen, können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.3.2019 - 6 U 41/18 - Collagen-Lift-Drink, juris, Rn 19; BGH, Urteil vom 15.12.2016 - I ZR 197/15 - Bodendübel).
  • OLG Frankfurt, 18.06.2020 - 6 U 66/19

    Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffeebereiters

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 122 - Rotations-Ausrichtungssystem; OLG Frankfurt am Main LMuR 2019, 154 Rn 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
  • OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 91/18

    Anforderungen an wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz für technisches Gerät

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (Senat, LMuR 2019, 154 Rn. 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
  • OLG Frankfurt, 27.08.2020 - 6 U 44/19

    Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffebereiters - Nichtvorliegen einer Nachahmung

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 122 - Rotations-Ausrichtungssystem; OLG Frankfurt am Main LMuR 2019, 154 Rn 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
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