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   OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,9546
OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.03.2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. März 2019 - 6 U 41/18 (https://dejure.org/2019,9546)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG
    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • Wolters Kluwer

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3
    Wettbewerb; Nachahmung; Nahrungsergänzungsmittel; Zusammensetzung; Produktbezeichnung

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3
    Nachahmungsschutz für die Zusammensetzung eines Nahrungsergänzungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und (beschreibende) Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Collagen-Lift Drink

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und beschreibende Bezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 30.10.2019 - 6 U 183/16

    Pflichten des Inhabers eines standardessentiellen Patents

    Entgegen der Auffassung der Beklagten und der des Landgerichts im Parallelrechtsstreit zwischen den Parteien (Az. 7 O 18/17, beim Senat anhängig als Berufung unter Az. 6 U 41/18) treffe die Klägerin keine Pflicht zur weitergehenden Erläuterung der Lizenzraten.
  • OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 91/18

    Ansprüche wegen einer angeblich unlauteren Nachahmung eines Messsteuergeräts

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (Senat, LMuR 2019, 154 Rn. 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
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