Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.06.2011 - 5 U 103/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 93 InsO; § ... 513 Abs 1 ZPO; § 546 ZPO; § 513 Abs 1 ZPO; § 529 ZPO; § 309 Abs 4 AktG; § 92 InsO; § 13 Abs 1 Nr 1 VerkaProspG; § 44 Abs 1 S 1 BörsG; § 18 VerkProspG; § 45 BorsenG; § 49 BörsenG; § 44 BörsenG; § 1 VerkPRospG; § 13 Abs 1 VerkProspG; § 308 Abs 1 S 2 AktG; § 290 Abs 1 HGB; § 10 Abs 1 Publizitätsgesetz; § 278 BGB; § 167 ZPO; § 931 BGB; § 294 BGB; § 286 BGB; § 849 BGB; § 823 BGB
    Verkaufsprospekthaftung: Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht der Emittentin von Inhaberschuldverschreibungen über die Risiken eines bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages bei der Emission von Inhaberschuldverschreibungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungsvertrags und Gewinnabführungsvertrags bzgl. der Verkaufsprospekthaftung; Inhaberschuldverschreibungen als öffentlich angebotene Wertpapiere ohne Zulassung zum Handel an einer inländischen Börse; Unvollständigkeit der wesentlichen Angaben für die Beurteilung der Inhaberschuldverschreibungen in dem Prospekt; Verpflichtung zur kurzen Beschreibung des Konzerns und der Stellung des Konzernunternehmens als Emittenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerkProspG § 13; BörsG a. F. §§ 44, 45; AktG § 309
    Aufklärungspflicht der Emittentin von Inhaberschuldverschreibungen über die Risiken eines bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prospekthaftung für Nichtausweis des Beherrschungsvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1909



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.05.2013 - XI ZR 335/11

    Prospekthaftung: Haftung des Prospektveranlassers für unvollständige bzw.

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner in ZIP 2011, 1909 veröffentlichten Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 954/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines

    Dies hat der Kläger zu 1) mit seinen Anträgen den Beklagten angeboten; da diese die Übertragung nicht angenommen haben, befinden sie sich in Annahmeverzug (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.1996, V ZR 292/95, Rn. 11; OLG Frankfurt/M., Urt. v. 21.06.2011, 5 U 103/10, Rn. 50).
  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 1695/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines

    Dies hat der Kläger mit seinen Anträgen den Beklagten angeboten; da diese die Übertragung nicht angenommen haben, befinden sie sich in Annahmeverzug (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.1996, V ZR 292/95, Tz. 11; OLG Frankfurt/M., Urt. v. 21.06.2011, 5 U 103/10, Tz. 50, zitiert nach juris).
  • OLG Dresden, 23.12.2013 - 8 U 999/12

    Ansprüche wegen unrichtiger Angaben im Prospekt über Inhaberschuldverschreibungen

    Der Beklagte zu 1) rügt mit seiner Berufung, dass das Landgericht in Bezug auf die Darstellungsanforderungen an den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag im Prospekt dem Urteil des OLG Frankfurt/Main zu Az.: 5 U 103/10 gefolgt sei.
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