Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,32769
OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12 (https://dejure.org/2013,32769)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.10.2013 - 6 W 82/12 (https://dejure.org/2013,32769)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Januar 2013 - 6 W 82/12 (https://dejure.org/2013,32769)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Schutz einer bekannten Marke vor Rufausbeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV 2868/95 Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; ZPO § 937
    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der Hauptsache bei anhängiger negativer Feststellungsklage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rufausnutzung durch Aufkleber mit bekannter, als Marke geschützter Fahrzeugkarosserie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Mit dem Bulli von Gerichtsstand zu Gerichtsstand

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch die Darstellung einer Fahrzeugkarosserie kann eine unzulässige Rufausbeutung sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nutzung geschützter Markenbildnisse

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Dekorative Benutzung bekannter Marken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der Hauptsache bei anhängiger negativer Feststellungsklage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wiedergabe einer bekannten, geschützten Fahrzeugkarosserie kann markenrechtlich unzulässig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 117
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