Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.01.1998 - 6 U 216/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,9807
OLG Frankfurt, 22.01.1998 - 6 U 216/97 (https://dejure.org/1998,9807)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.01.1998 - 6 U 216/97 (https://dejure.org/1998,9807)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Januar 1998 - 6 U 216/97 (https://dejure.org/1998,9807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuläsigkeit der Verbandsklage; Unzulässigkeit vergleichender kritisierender Werbung; Verstoß gegen die guten Sitten; Werbung einer Krankenkasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Arbeitgeber empfiehlt Krankenkasse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung; Aufforderung zum Krankenkassenwechsel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 849
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2003 - L 4 KR 1365/02

    Verlangen der Unterlassung einer Maßnahme der Mitgliederwerbung der TAUNUS BKK;

    Schließlich sei es nach dem Urteil des Oberlan-desgerichts (OLG) Frankfurt vom 22. Januar 1998 (6 U 216/97) auch nicht verwerflich, wenn ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter einen Hinweis auf günstige Konditionen einer Betriebskranken-kasse gebe, damit der Mitarbeiter diese Konditionen mit den Versicherungsbedingungen seiner Krankenkasse vergleichen könne.

    Nach dem Urteil des OLG Frankfurt vom 22. Januar 1998 (aaO) sei es auch nicht verwerflich, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen Hinweis auf günstige Konditionen einer Betriebs-krankenkasse gebe und der angesprochene Mitarbeiter diese Konditionen mit seinen Versiche-rungsbedingungen vergleichen könne.

  • LG Dresden, 29.06.2001 - 41 O 34/01

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Empfehlung zum Wechsel der Krankenkasse;

    Die von den Parteien mehrfach zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt (Urteil vom 22.01.1998 - 6 U 216/97) bietet insofern keine andere Beurteilung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht