Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.01.2008 - 3 U 83/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Bauvertrag: Treuwidrigkeit des Einwandes einer Überschreitung der Zahlungsfrist bei einem sog. Las Vegas-Vergleich

  • Judicialis

    Vergleich; Zahlung; Frist; Verfallsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 779
    Rechtsfolgen der geringfügigen Überschreitung der Zahlungsfrist in einem sog. "Monte Carlo-" oder "Las Vegas-Vergleich"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Las-Vegas-Vergleich: Geringfügige Überschreitung der Zahlungsfrist

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der geringfügigen Überschreitung der Zahlungsfrist in einem sog. "Monte Carlo-" oder "Las Vegas-Vergleich"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Las Vegas-Vergleich: Schadet geringfügige Überschreitung der Zahlungsfrist? (IBR 2009, 75)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 548
  • BauR 2009, 849



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Brandenburg, 27.10.2010 - 3 U 155/09  

    Gewerberaummiete: Treuwidrigkeit des Einwandes einer Überschreitung der

    Es wäre verfehlt, die an den Eintritt der Bedingung geknüpften Folgen über eine Anwendung von § 242 BGB wieder aufzuheben, wenn die Verhinderung des Bedingungseintritts allein im Belieben des leistungspflichtigen Teiles liegt und der andere Partner keinen unzulässigen Einfluss auf den Eintritt der Bedingung genommen hat (BGH, NJW 1980, S. 1043; OLG Frankfurt, BauR 2009, S. 849).
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