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   OLG Frankfurt, 22.01.2014 - 17 U 106/12   

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https://dejure.org/2014,1225
OLG Frankfurt, 22.01.2014 - 17 U 106/12 (https://dejure.org/2014,1225)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.01.2014 - 17 U 106/12 (https://dejure.org/2014,1225)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - 17 U 106/12 (https://dejure.org/2014,1225)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Pflicht der anlageberatenden Bank zur Aufklärung über die Risiken einer Kapitalanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pflicht der anlageberatenden Bank zur Aufklärung über die Risiken einer Kapitalanlage

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 06.11.2014 - 16 U 19/14

    Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung einer Kapitalanlage in einem

    Ein Anlageberater hat im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast die behauptete unterbliebene Übergabe des Prospektes jedoch substantiiert zu bestreiten und konkret darzulegen, wann, wo und wie die gebotene Beratung oder Aufklärung erfolgt ist, d.h. bei Beratung durch Prospektübergabe der Prospekt übergeben worden ist (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 22.12.2011, I-6 U 201/10, zitiert nach juris; OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12 - Rz. 38 zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 12.09.2014 - 16 U 230/13

    Anforderungen an die Anlageberatung bei Erwerb eines Schiffsfonds

    Eine anlageberatende Bank hat im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast die behauptete unterbliebene Übergabe des Prospektes jedoch substantiiert zu bestreiten und konkret darzulegen, wann, wo und wie die gebotene Beratung oder Aufklärung erfolgt ist, d.h. bei Beratung durch Prospektübergabe der Prospekt übergeben worden ist (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 22.12.2011, I-6 U 201/10, zitiert nach juris; OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12 - Rz. 38 zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2014 - 16 U 227/13

    Anforderungen an die anleger- und objektgerechte Beratung im Rahmen eines

    Ein Anlageberater hat im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast die behauptete unterbliebene Übergabe des Prospektes jedoch substantiiert zu bestreiten und konkret darzulegen, wann, wo und wie die gebotene Beratung oder Aufklärung erfolgt ist, d.h. bei Beratung durch Prospektübergabe der Prospekt übergeben worden ist (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 22.12.2011, I-6 U 201/10, zitiert nach juris; OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12 - Rz. 38 zitiert nach juris).
  • OLG Bremen, 21.05.2014 - 1 U 18/13

    Haftung des Anlageberaters bei unrichtiger Darstellung der Risiken der

    Besteht die Kapitalanlage - wie hier - in der Rechtsposition eines Treuhandkommanditisten, genügt es, wenn der Geschädigte im Rahmen des geltend gemachten Schadensersatzes als Zug-um-Zug zu gewährende Leistung die Abtretung der Rechte aus der Beteiligung anbietet (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12 -, BeckRS 2014, 03150).

    Die Kostenentscheidung beruht auf § 92 Abs. 1 ZPO und berücksichtigt das Ausmaß des jeweiligen Obsiegens und Unterliegens der Parteien, wobei der Senat bei der Errechnung der Kostenquote das wirtschaftliche Interesse des Klägers in Gestalt der zu Unrecht als entgangenen Gewinn beanspruchten Zinsen mit berücksichtigt hat (vgl. OLG Frankfurt, BeckRS 2014, 06806 und BeckRS 2014, 03150).

  • LG Hamburg, 09.12.2014 - 318 O 249/13

    Kapitalanlage: Schadenersatzanspruch wegen Beratungspflichtverletzung,

    Eine ordnungsgemäße Beratung kann dabei auch durch Übergabe von Prospektmaterial erfolgen, sofern der Prospekt nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (BGH, Urteil vom 24.04.2014 - III ZR 389/12, Rn. 8, zitiert nach juris; Urteil vom 12.12.2013 - III ZR 404/12, Rn. 12, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 22. J.uar 2014 - 17 U 106/12, Rn. 31, zitiert nach juris).

    Die Beklagte zu 1) hat jedoch im Zuge der ihr obliegenden sekundären Darlegungslast vorgetragen, wann konkret rechtzeitig vor Zeichnung der Emissionsprospekt an den Kläger übergeben worden ist (vgl. zur sekundären Darlegungslast: OLG Frankfurt, Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12, Rn. 38, zitiert nach juris; OLG Schleswig, Beschluss vom 28.08.2013 - 5 U 76/13, ZIP 2013, 2303, Rn. 22, zitiert nach juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 30.10.2012 - 4 U 517/10, Rn. 149, zitiert nach juris; vgl. auch BGH, Urteil vom 11.05.2006 - III ZR 205/05, WM 2006, 1288, Rn. 7, zitiert nach juris).

  • LG Hamburg, 03.08.2015 - 318 O 303/14

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung: Vermittlung einer

    Eine ordnungsgemäße Beratung kann auch durch Übergabe von Prospektmaterial erfolgen, sofern der Prospekt nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (BGH, Urteil vom 24.04.2014 - III ZR 389/12, Rn. 8, zitiert nach juris; Urteil vom 12.12.2013 - III ZR 404/12, Rn. 12, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.01.2014 - 17 U 106/12, Rn. 31, zitiert nach juris).
  • KG, 14.07.2015 - 21 U 202/13

    Haftung des Kapitalanlageberaters: Darlegungslast zur Erfüllung der

    Allerdings hat - wenn sich der Anlageberater zur Erfüllung seiner Aufklärungspflichten eines Prospektes bedient haben will - dieser zunächst aufzuzeigen, wann der Prospekt so rechtzeitig übergeben worden sei, dass eine Kenntnisnahme vor Zeichnung noch möglich gewesen wäre (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22. Januar 2014 - 17 U 106/12, Rn. 38 nach juris).
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