Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.02.2011 - 20 W 88/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24717
OLG Frankfurt, 22.02.2011 - 20 W 88/08 (https://dejure.org/2011,24717)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.02.2011 - 20 W 88/08 (https://dejure.org/2011,24717)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - 20 W 88/08 (https://dejure.org/2011,24717)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24717) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Geschäftswert der notariellen Beurkundung der Aufhebung eines Erbbaurechts; Gegenstandswert der Notar-Kostenbeschwerde

  • notar-drkotz.de

    Geschäftswert für die notarielle Beurkundung der Aufhebung eines Erbbaurechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KostO § 19; KostO § 144; KostO § 156
    Geschäftswert der notariellen Beurkundung der Aufhebung eines Erbbaurechts; Gegenstandswert der Notar-Kostenbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Frankfurt, 19.05.2016 - 20 W 42/15

    Berechnung des Werts des GmbH-Geschäftsanteils durch Notar

    Gleiches gilt für die übrigen nicht beanstandeten Teile der Kostenberechnung (vgl. die Ausführungen in Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris, zu § 156 KostO; Wudy in Leipziger Gerichts- & Notarkosten-Kommentar, § 128 GNotKG Rz. 59; Bormann/Neie, a.a.O., § 127 Rz. 63; Fackelmann/Heinemann, GNotKG, § 130 Rz. 60).
  • LG Kleve, 05.05.2017 - 4 OH 20/16

    Notarkostenprüfungsantrag; unrichtige Sachbehandlung; Grundstücksübertragung;

    Gegenstand des Notarkostenprüfungsverfahrens sind nämlich nur die erhobenen Einwendungen des Antragstellers gegen die Kostenberechnung (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.02.2011, Az.: 20 W 88/08 = BeckRS 2011, 24250).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2017 - 20 W 327/15

    Unrichtige Sachbehandlung durch den Notar

    Da Verfahrensgegenstand des Verfahrens auf gerichtliche Entscheidung grundsätzlich nur die gegen die Kostenberechnung gerichteten Beanstandungen des jeweiligen Kostenschuldners - hier: der Antragsteller - sind (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zu § 156 KostO; Beschluss vom 19.05.2016, 20 W 42/15, je zitiert nach juris), hat der Senat mehr nicht zu überprüfen.
  • OLG Frankfurt, 07.02.2017 - 20 W 251/15

    Wertfestsetzung nach § 52 GNotKG - Abschlagsproblematik

    Verfahrensgegenstand dieser Verfahrens sind grundsätzlich nur die gegen die Kostenberechnung gerichteten Beanstandungen des jeweiligen Kostenschuldners - hier: der Antragstellerin - (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris, zu § 156 KostO).
  • OLG Frankfurt, 06.12.2012 - 20 W 270/12

    Gegenstand des Kostenbeschwerdeverfahrens nach § 156 KostO

    Ohnehin wäre diese Frage auch einer sachlichen Überprüfung durch den Senat entzogen, weil es ganz einhelliger Rechtsauffassung entspricht, dass nur die Beanstandungen des jeweiligen Antragstellers den Verfahrensgegenstand des Notarkostenbeschwerdeverfahrens bestimmen (vgl. die Nachweise zu § 156 KostO a. F. bei Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris; vgl. dazu auch BayObLGZ 1969, 246).

    Wendet sich also der jeweilige Kostenschuldner - hier: die Antragstellerin - nur gegen den vom Notar zugrunde gelegten Geschäftswert seiner Kostenberechnung, so dürfen die angesetzten Gebühren nicht in sonstiger Weise nachgeprüft werden (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08).

  • OLG Frankfurt, 18.12.2018 - 20 W 46/17

    Zur Frage der Zulässigkeit einer Aufrechnung im gerichtlichen

    Eine weitergehende gerichtliche Überprüfung findet nicht statt (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris und m. w. N., zu § 156 KostO).
  • OLG Frankfurt, 25.09.2017 - 20 W 71/17

    Keine zwingende vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens wegen

    Verfahrensgegenstand des Verfahrens auf gerichtliche Entscheidung sind grundsätzlich nur die gegen die Kostenberechnung gerichteten Beanstandungen des jeweiligen Kostenschuldners - hier: des Antragstellers - (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris, zu § 156 KostO).
  • OLG Frankfurt, 09.08.2016 - 20 W 113/15

    Notarkosten: Anfall der Gebühr nach § 145 Abs. 3 KostO

    Im Ansatz zutreffend ist es davon ausgegangen, dass grundsätzlich nur die Beanstandungen des jeweiligen Beschwerdeführers - hier: der Antragstellerin - den Verfahrensgegenstand der Notarkostenbeschwerde bestimmen (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris, zu § 156 KostO).
  • OLG Frankfurt, 12.01.2015 - 20 W 109/13

    Notwendige Angaben in der Kostenberechnung eines Notars

    Die Beanstandungen der Antragsteller, die den Verfahrensgegenstand des Verfahrens gemäß § 156 Abs. 1 KostO bestimmen (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris), hat das Landgericht zutreffend als nicht durchgreifend erachtet.
  • OLG Frankfurt, 16.12.2013 - 20 W 375/11

    Bescheinigung nach § 40 II 2 GmbHG als gebührenfreies Nebengeschäft gemäß § 35

    Es entspricht ganz einhelliger Rechtsauffassung (vgl. die Nachweise bei Senat, Beschluss vom 22.02.2011, 20 W 88/08, zitiert nach juris), dass nur die Beanstandungen des jeweiligen Antragstellers den Verfahrensgegenstand des Notarkostenbeschwerdeverfahrens bestimmen.
  • OLG Frankfurt, 04.06.2013 - 20 W 232/11

    Verfahrensgegenstand in Fällen, in denen der Notar auf Anweisung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht