Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2901
OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08 (https://dejure.org/2010,2901)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.04.2010 - 22 U 153/08 (https://dejure.org/2010,2901)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. April 2010 - 22 U 153/08 (https://dejure.org/2010,2901)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rückforderung von Zahnarzthonorar wegen eines Behandlungsfehlers

  • info-krankenhausrecht.de

    Arzthaftung Verguetung Schadensersatz Schmerzensgeld Zahnarzt

  • RA Kotz

    Zahnarztbehandlungsfehler - Rückerstattung Zahnarzthonorar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung von Zahnarzthonorar wegen eines Behandlungsfehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Rückforderungsmöglichkeit von (Zahn-)Arzthonorar bei Behandlungsfehlern

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Kein genereller Rückzahlungsanspruch des Zahnarzthonorars bei einem Behandlungsfehler

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Honorarkürzung bei Behandlungsfehler

Besprechungen u.ä. (2)

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Rückforderung von Zahnarzthonorar bei Behandlungsfehlern

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Rückforderung von Zahnarzthonorar bei Behandlungsfehlern

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 29.03.2011 - VI ZR 133/10

    Zahnärztlicher Behandlungsvertrag: Verlust des Vergütungsanspruchs wegen

    Das Berufungsgericht (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. April 2010 - 22 U 153/08, veröffentlicht in juris) hat offen gelassen, ob Behandlungsfehler vorlagen.
  • OLG Jena, 29.05.2012 - 4 U 549/11

    Zahnarzthaftung: Erfordernis eines Nacherfüllungsverlangens bei Geltendmachung

    Die vom Landgericht vertretene Auffassung, hinsichtlich aller streitgegenständlicher Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld sei unterschiedslos und zwingend eine Aufforderung zur Nacherfüllung i.S. von §§ 280 Abs. 3, 281 BGB vorauszusetzen, wird so weder von der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten (vgl. BGH, Urteil vom 29.03.2011, Az. VI ZR 133/10, zit. nach juris; der Entscheidung des BGH lag die vom Landgericht zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 22.04.2010, Az. 22 U 153/08, hier zit. nach juris, zugrunde), noch vom erkennenden Senat geteilt.
  • BVerfG, 17.04.2012 - 1 BvR 3071/10

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Übergehen

    Insbesondere wurde die zugrundeliegende Rechtsfrage bislang noch nicht höchstrichterlich entschieden; die obergerichtliche Rechtsprechung ist nicht einheitlich (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 21. April 1999 - 1 U 615/98-112 -, OLGR 2000, S. 401; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2003 - 8 U 18/02 -, VersR 2003, S. 1579; OLG Frankfurt, Urteil vom 22. April 2010 - 22 U 153/08 -, juris, Tz. 30 (obiter dictum); OLG Köln, Urteil vom 9. Dezember 1998 - 5 U 147/97 -, VersR 2000, S. 361; OLG Stuttgart, Urteil vom 17. April 2001 - 14 U 74/00 -, VersR 2002, S. 1286; OLG Nürnberg, Urteil vom 8. Februar 2008 - 5 U 1795/05 -, MDR 2008, S. 554).
  • OLG Dresden, 31.07.2018 - 4 U 252/18

    Honoraranspruch eines Zahnarztes wegen der Anfertigung und Eingliederung eines

    Der auf die zahnprothetische Behandlung gerichtete Vertrag zwischen einem Patienten und einem Zahnarzt ist - auch wenn aus Sicht des Patienten zahnprothetische Leistungen durchaus erfolgsbezogen erscheinen - ein Dienstvertrag (vgl. § 630b BGB), zu dessen Hauptpflichten neben der zahnärztlichen Behandlung, der Diagnose und Therapie auch die Behandlungsaufklärung des Patienten sowie die sachgerechte Organisation des Behandlungsablaufes gehören (statt vieler: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.06.2014, juris Rz. 4; vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.04.2010, 22 U 153/08).
  • OLG Zweibrücken, 23.06.2014 - 1 U 120/13

    Berufshaftpflichtversicherung der Zahnärzte: Kein Versicherungsschutz für

    Obwohl aus der Sicht des Patienten zahnprothetische Leistungen durchaus erfolgsbezogen erscheinen, ist der auf eine zahnprothetische Behandlung gerichtete Vertrag des Patienten und des Zahnarztes doch ein Dienstvertrag, wobei Hauptpflichten eines solchen Dienstvertrages neben der zahnärztlichen Behandlung in Diagnose und Therapie nach dem gesicherten Stand der zahnmedizinischen Wissenschaft auch die Behandlungs- und Risikoaufklärung des Patienten sowie die sachgerechte Organisation des Behandlungsablaufs sind (vergleiche OLG Frankfurt, Urteil vom 22.04.2010 - 22 U 153/08, BeckRS 2010, 21935-Beck-Online mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • OLG Dresden, 23.05.2018 - 4 U 252/18

    Honoraransprüche eines Zahnarztes wegen der Anfertigung und Eingliederung von

    Der auf die zahnprothetische Behandlung gerichtete Vertrag zwischen einem Patienten und einem Zahnarzt ist - auch wenn aus Sicht des Patienten zahnprothetische Leistungen durchaus erfolgsbezogen erscheinen - ein Dienstvertrag (vgl. § 630b BGB), zu dessen Hauptpflichten neben der zahnärztlichen Behandlung, der Diagnose und Therapie auch die Behandlungsaufklärung des Patienten sowie die sachgerechte Organisation des Behandlungsablaufes gehören (statt vieler: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.06.2014, juris Rz. 4; vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.04.2010, 22 U 153/08).
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