Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.05.2006 - 1 Ss 319/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Online-Demo; Internetdemonstration; Demonstration; Internet; Nötigung; Gewalt; Drohung

  • online-und-recht.de
  • libertad.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 240
    Online-Demo; Internetdemonstration; Demonstration; Internet; Nötigung; Gewalt; Drohung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung der Aufforderung zur Blockade der Internet-Seite eines Unternehmens im Rahmen einer so genannten Online-Demonstration mittels massenhaften Zugriffes auf die Internet-Seite als Anstiftung zu einer Nötigung; Auslegung und Verständnis des Begriffes der Gewalt im Sinne des § 240 Strafgesetzbuch (StGB) sowie zum Vorliegen von Gewalt bei Durchführung einer Online-Demonstration; Zulässigkeit der rechtlichen Gleichbehandlung einer Onlineblockade und einer Sitzblockade; Strafbarkeit einer Onlineblockade als einer Aufforderung zu dem Tatbestand der Datenveränderung oder der Urkundenunterdrückung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • heise.de (Pressebericht, 01.06.2006)

    Online-Demonstration ist keine Gewalt

  • rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

    Internetblockade - Online-Demonstration keine Nötigung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Blockade gegen Lufthansa ist keine Nötigung

  • libertad.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Libertad! aufgeheoben / Angeklagter wird freigesprochen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Demonstration im Netz ist nicht strafbar

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Keine Aufforderung zur Begehung von Straftaten durch Aufruf zur Internetdemonstration

  • beck.de (Leitsatz)

    Strafbarkeit einer «Online-Demo»

  • beck.de (Kurzinformation)

    Onlinedemonstration ist keine Gewalt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufruf zur Internetdemonstration ist kein Straftatbestand - Aufforderung nötigt oder bedroht niemanden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    §§ 111, 240, 303 a StGB
    Internetdemonstration durch Blockieren einer Homepage

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Internetdemonstration

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Gewaltbegriff im Informationszeitalter und die strafrechtliche Beurteilung von Onlineblockaden" von Dr. Volker Kitz, original erschienen in: ZUM 2006, 730 - 737.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2007, 244
  • MMR 2006, 547
  • ZUM 2006, 749
  • ZUM 2007, 285
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