Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.05.2014 - 6 U 24/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,12800
OLG Frankfurt, 22.05.2014 - 6 U 24/14 (https://dejure.org/2014,12800)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.05.2014 - 6 U 24/14 (https://dejure.org/2014,12800)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 6 U 24/14 (https://dejure.org/2014,12800)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 927 ZPO; § 5 UWG; § 11 HWG; § 3 HWG
    Werbung für Arzneimittel mit Empfehlung Dritter; Irreführende Werbung mit Testergebnis; Prüfungsgegenstand des Aufhebungsverfahrens nach § 927 ZPO

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel mit einem Testergebnis

  • aufrecht.de

    Werbung für Arzneimittel mit nur einem Testergebnis ist irrführend

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Werbung für Arzneimittel mit ÖKO-Test Gesamturteil ist unzulässige Empfehlungswerbung und kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Prüfungskompetenz im Aufhebungsverfahren hinsichtlich einer Unterlassungsverfügung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbung für Arzneimittel mit Empfehlung Dritter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Werbung für Arzneimittel mit Empfehlung Dritter; Irreführende Werbung mit Testergebnis; Prüfungsgegenstand des Aufhebungsverfahrens nach § 927 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Testergebnis

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung für ein Arzneimittel mit Testergebnis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur irreführenden Werbung mit Testergebnissen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur irreführenden Werbung mit Testergebnissen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung mit Gesamtnote "sehr gut" für Arzneimittel bei beschränkter Prüfung auf Inhaltsstoffe unzulässig

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Testergebnis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbeaussage "Gesamturteil sehr gut" irreführend bei fehlender Wirksamkeitsprüfung

  • jusmedicus.de (Kurzinformation)

    Werbung für Arzneimittel mit Empfehlung eines Testinstituts Gesamturteil sehr gut

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit "Gesamturteil sehr gut" ohne umfassende Produktprüfung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Gesamturteil sehr gut ohne umfassende Produktprüfung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit Gesamtnote "sehr gut" für Arzneimittel bei beschränkter Prüfung auf Inhaltsstoffe unzulässig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Werbung für Arzneimittel

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit Gesamtnote "sehr gut" für Arzneimittel bei beschränkter Prüfung auf Inhaltsstoffe unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 975
  • GRUR-RR 2014, 410



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 12.02.2015 - 6 U 184/14

    Unlautere Werbung mit der Empfehlung eines Arzneimittels durch einen

    Im Gegenteil vermag eine berufsständische Organisation von Angehörigen der Heilberufe eine größere Einflussnahme zu erzeugen als ein dem Publikum namentlich nicht bekannter Wissenschaftler, der, wenn er als solcher in der Werbung erkennbar ist, ohne Zweifel in den Anwendungsbereich des § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG fiele (Senat, GRUR-RR 2014, 410 Rn. 26 - Ciclopoli m.w.N.).

    Einer verfassungskonformen, namentlich der Berufsausübungsfreiheit und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung tragenden Auslegung bedarf es nicht (vgl. Senat, GRUR-RR 2014, 410 Rn. 28 - Ciclopoli m.w.N.).

  • OLG Frankfurt, 30.03.2017 - 6 U 64/16

    Keine Anwendung von § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG auf Medizinprodukte (hier:

    Für die Bejahung einer Empfehlung reicht es aus, dass die Aussage geeignet ist, bei ihren Adressaten eine den Konsum des Produkts anregende Wirkung zu erzeugen (Senat, GRUR-RR 2014, 410, Rn. 27; BGH GRUR 2012, 1058 Rn. 15 [BGH 18.01.2012 - I ZR 83/11] - Euminz).
  • LG Köln, 22.03.2017 - 84 O 90/13

    Köln - DocMorris-Ordnungsgeld aufgehoben

    Voraussetzung ist aber, dass der Antragsteller des einstweiligen Verfügungsverfahrens (hier also die Apothekerkammer Nordrhein) sich bereits im Anordnungsverfahren hierauf gestützt und auch die erforderlichen Tatsachen vorgetragen hat (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.05.2014 - 6 U 24/14 - Ciclopoli; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.10.2014 - 6 U 92/14; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, § 12 Rn. 3.56).
  • OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14

    Heilmittelwerbung: Empfehlung durch eine im Gesundheitswesen tätige Person

    Wie der Senat bereits entschieden hat (GRUR-RR 2014, 410 - Ciclopoli), reicht es nach der Entscheidung "Euminz" des BGH (GRUR 2012, 1058 Tz. 15) für die Bejahung einer Empfehlung im Sinne des Art. 90 lit. f der Richtlinie aus, dass die Aussage geeignet ist, bei ihren Adressaten eine den Arzneimittelverbrauch anregende Wirkung zu erzeugen.
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