Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 133 InsO, § 130 InsO
Insolvenzanfechtung: Bedingter Gläubigerbenachteilungsvorsatz bei Zahlungsunfähigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Insolvenzanfechtung: Bedingter Gläubigerbenachteilungsvorsatz bei Zahlungsunfähigkeit
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Bedingter Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Kenntnis der eigenen Zahlungsunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 133 ; InsO § 130
Zulässigkeit des Schlusses von der Kenntnis des Schuldners von seiner Zahlungsunfähigkeit auf Handeln mit zumindest bedingtem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz - rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer seine Zahlungsunfähigkeit kennt, darf nicht mehr zahlen!
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zum bedingten Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Zahlungsunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.07.2017 - 4 O 398/16
- OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17
- BGH - IX ZR 267/18 (anhängig)
Papierfundstellen
- ZIP 2019, 42
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12
Insolvenzanfechtung: Beweislast des Gläubigers/Anfechtungsgegners für den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17
Die Nichtbegleichung von Forderungen derartiger Gläubiger ist ein weiteres Indiz für eine Zahlungseinstellung (BGH, a.a.O. u. v. 6.12.2012 IX ZR 3/12). - BGH, 09.06.2016 - IX ZR 174/15
Insolvenzanfechtung einer kongruenten Leistungen: Indizien für eine erkennbare …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17
Bestehen im Zeitpunkt der angefochtenen Zahlung fällige Verbindlichkeiten anderer Gläubiger, die bis zur Verfahrenseröffnung nicht mehr beglichen worden sind, kann dies eine Zahlungseinstellung indizieren (BGH v. 9.6.2016 IX ZR 174/15). - BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/16
Vollstreckungsgläubiger muss im Zweilfel seine Personenidentität mit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17
Zuletzt hat sich das beklagte Land auf eine zu § 750 ZPO ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VII ZB 64/16) berufen, in welcher der Bundesgerichtshof für den Fall der Vollstreckung durch eine OHG aus einem von einer GbR erwirkten Titel einen Nachweis der Titelgläubigereigenschaft der OHG in der Form des § 750 Abs. 2 ZPO gefordert hat.