Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 108 FamFG, § 109 FamFG
Keine Anerkennung einer in Ghana erfolgten Adoption wegen fehlender Anhörung der Kinder und unterlassener Kindeswohlprüfung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung einer in Ghana erfolgten Adoption
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 108; FamFG § 109
Anerkennung einer in Ghana erfolgten Adoption - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main, 19.05.2011 - 470 F 16077/10
- OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 659
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 19.08.2008 - 25 Wx 114/07
Anerkennung einer ausländischen Adoption
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Insbesondere gibt deshalb das Anerkennungsverfahren keine Veranlassung, dass das zur Entscheidung über die Anerkennung berufene Gericht eine am ordre public orientierte eigene Adoptionsprüfung an die Stelle der ordre public widrigen ausländischen Entscheidung setzt (OLG Hamm, Beschluss vom 11.08,2011 Az:11 UF 37/11; zitiert nach juris; OLG Düsseldorf Beschluss vom 19.08.08 Az: 25 Wx 114/07, Rz. 21 zitiert nach juris; OLG Frankfurt/Main Beschluss vom 06.05.09 Az: 20 W 472/08, Rz 14 zitiert nach juris). - OLG Hamm, 12.08.2011 - 11 UF 37/11
Anerkennung einer ausländischen Adoption
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Insbesondere gibt deshalb das Anerkennungsverfahren keine Veranlassung, dass das zur Entscheidung über die Anerkennung berufene Gericht eine am ordre public orientierte eigene Adoptionsprüfung an die Stelle der ordre public widrigen ausländischen Entscheidung setzt (OLG Hamm, Beschluss vom 11.08,2011 Az:11 UF 37/11; zitiert nach juris;… OLG Düsseldorf Beschluss vom 19.08.08 Az: 25 Wx 114/07, Rz. 21 zitiert nach juris; OLG Frankfurt/Main Beschluss vom 06.05.09 Az: 20 W 472/08, Rz 14 zitiert nach juris). - BGH, 19.09.1977 - VIII ZR 120/75
Anerkennung und Vollstreckbarerklärung englischer Gerichtsentscheidungen - …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Bei der Frage, ob rechtliches Gehör gewährt wurde, ist vielmehr auf die Grundwertungen nach Art. 103 Abs. 1 GG zurückzugehen und zu prüfen, ob eine Entscheidung getroffen wurde, bevor der davon Betroffene Gelegenheit hatte, sich hierzu zu äußern und auf das Verfahren Einfluss zu nehmen (BGH, Beschluß vom 19.09.1977, VIII ZR 120/75; zitiert nach juris). - KG, 23.09.2010 - 1 W 168/10
Adoption: Anerkennung einer ausländischen gerichtlichen Erklärung über eine …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus der von dem Beschwerdeführer in seiner Beschwerde zitierten Entscheidung des Kammergericht Berlin ( Beschluss vom 23.09.2010, Az: 1 W 168/10, zitiert nach juris). - OLG Frankfurt, 06.05.2009 - 20 W 472/08
Auslandsadoption: Anerkennungsfähigkeit einer in Indonesien nach hinduistischer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 1 UF 262/11
Insbesondere gibt deshalb das Anerkennungsverfahren keine Veranlassung, dass das zur Entscheidung über die Anerkennung berufene Gericht eine am ordre public orientierte eigene Adoptionsprüfung an die Stelle der ordre public widrigen ausländischen Entscheidung setzt (OLG Hamm, Beschluss vom 11.08,2011 Az:11 UF 37/11; zitiert nach juris;… OLG Düsseldorf Beschluss vom 19.08.08 Az: 25 Wx 114/07, Rz. 21 zitiert nach juris; OLG Frankfurt/Main Beschluss vom 06.05.09 Az: 20 W 472/08, Rz 14 zitiert nach juris).
- LG Karlsruhe, 13.04.2012 - 11 T 83/12
Zur Anerkennungsfähigkeit einer ugandischen Adoptionsentscheidung
Sie liegen auf einer Linie mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, nach der eine dem deutschen Rechtsverständnis genügende Kindeswohlprüfung im Rahmen einer Adoption nach dem Willen des Gesetzgebers voraussetzt, dass eine umfassende Berücksichtigung und fachliche Begutachtung der Lebensverhältnisse des Kindes und der Adoptionsbewerber vorgenommen wurde (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 22.12.2011 - 1 UF 262/11 - Beschluss vom 19.01.2012 - 2 W 93/11 - OLG Düsseldorf. FamRZ 2011, 1522; OLG Karlsruhe StAZ 2011, 210).Diese umfasst die gesundheitlichen, familiären, beruflichen und finanziellen Umstände ebenso wie die Erziehungseignung, die Vorerfahrungen mit Kindern und die Fähigkeit und Bereitschaft, das Kind bei seiner Integration zu begleiten und zu fördern (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 22.12.2011 - 1 UF 262/11 -).
Maßgebend ist, ob die Entscheidung zurzeit der Anerkennung mit den unverzichtbaren verfahrensrechtlichen und materiellen Bestimmungen des deutschen Rechts vereinbar ist und nicht die Frage, ob das zur Anerkennung berufene Gericht die Vereinbarkeit mit den unverzichtbaren verfahrensrechtlichen und materiellen Bestimmungen des deutschen Rechts durch eigene, gesetzlich nicht vorgesehene Prüfungen und Ermittlungen erstmals herstellt (…OLG Karlsruhe und OLG Düsseldorf, jeweils a.a.O.; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 22.12.2011 - 1 UF 262/11 -).
- OLG Hamm, 17.02.2015 - 11 UF 222/14
Anerkennung einer bereits im Jahr 1999 ausgesprochenen ausländischen Adoption …
Ausnahmen hiervon regelt § 109 FamFG, der allerdings zurückhaltend auszulegen ist (vgl. etwa OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.12.2011 - 1 UF 262/11 - FamRZ 2012, 659). - OLG Köln, 09.01.2023 - 14 UF 126/22 Jedoch ist eine persönliche Anhörung von B. in Liberia nicht durchgeführt worden (vgl. hierzu OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.12.2011 - 1 UF 262/11, FamRZ 2012, 659 (Ls.) = StAZ 2012, 268).
- OLG Frankfurt, 10.02.2017 - 1 UF 130/15
Notwendigkeit eines Abhilfeverfahrens bei Verfahren nach dem …
Insofern gibt das Anerkennungsverfahren keine Veranlassung, das das zur Entscheidung berufene Gericht eine am ordre public orientierte, eigene Adoptionsprüfung an die Stelle der orde public- widrigen ausländischen Entscheidung setzt (OLG Frankfurt am Main v. 22.12.2011 - 1 UF 262/11, nicht veröffentlicht, unter Verweis auf OLG Hamm v. 12.8.2011 - 11 UF 37/11).