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OLG Frankfurt, 23.03.1993 - 20 W 14/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Zuschreibung eines Grundstücks als Bestandteil eines anderen Grundstücks nach Aufteilung des Hauptgrundstücks in Wohnungseigentum und Teileigentum; Voraussetzung der Umwandlung der gewöhnlichen Miteigentumsanteile in Wohnungseigentumsanteile und ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Begriff der Verwirrung
Verfahrensgang
- LG Kassel, 15.11.1991 - 3 T 442/91
- OLG Frankfurt, 23.03.1993 - 20 W 14/92
Papierfundstellen
- DNotZ 1993, 612
- Rpfleger 1993, 396
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 02.10.1986 - BReg. 2 Z 109/86
Zur Grundbuchverwirrung bei Bestandteilszuschreibung
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.03.1993 - 20 W 14/92
Die unterschiedliche Belastung von Hauptgrundstück und Bestandteilsgrundstück, das nach der erfolgten Zuschreibung zu einem realen Grundstücksteil des Hauptgrundstücks wird, ist zulässig und regelmäßig grundbuchlich darstellbar, ohne daß eine Verwirrung im Sinne des § 6 Satz 1 GBO zu besorgen ist (vgl. BayOblG DNotZ 1987, 219 mit Anm. Wirner = Rpfleger 1987, 13). - OLG Zweibrücken, 08.02.1990 - 3 W 163/89
Zur Vereinigung eines im Miteigentum stehenden Grundstücks mit einem im …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.03.1993 - 20 W 14/92
Allerdings müssen die gewöhnlichen Miteigentumsanteile in Wohnungseigentums-/Teileigentumsanteile umgewandelt sein (vgl. dazu OLG Zweibrücken NJW-RR 1990, 782; OLG Oldenburg Rpfleger 1977, 22).
- BGH, 26.09.2013 - V ZB 152/12
Wohnungsgrundbuchsache: Zwischenverfügung auf Abschluss eines Rechtsgeschäfts; …
Eine Verwirrung im Sinne sei erst dann zu besorgen, wenn nicht nur eine grundbuchrechtliche Verbindung der Grundstücke, sondern auch eine katasterrechtliche Verschmelzung der Flurstücke herbeigeführt werden solle (vgl. OLG Brandenburg, ZfIR 2010, 25, 26; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 608, 609; OLG Frankfurt, DNotZ 1993, 612, 613; OLG Hamm, FGPrax 1998, 44, 45; OLG Schleswig, Rpfleger 1982, 371, 372;… MünchKomm-BGB/Kohler, 6. Aufl., § 890 Rn. 8;… Staudinger/Gursky, BGB [2008], § 90 Rn. 14;… Güthe/Triebel, GBO, 5. Aufl., § 5 Rn. 7;… Bauer/von Oefele/Waldner, GBO, 3. Aufl., § 6 Rn. 28; Wendt, Rpfleger 1983, 192, 196). - OLG Frankfurt, 12.12.2005 - 20 W 304/05
Wohnungseigentümergemeinschaft: Kompetenz der Eigentümerversammlung zur …
Sowohl die Vereinigung als auch die Bestandteilszuschreibung setzen jedoch voraus, dass die hinzuerworbene Fläche in Wohnungseigentum aufgeteilt und der für das Wohnungseigentumsgrundstück geltenden Gemeinschaftsordnung unterstellt wird, wobei allerdings umstritten ist, in welcher Form dies erfolgen muss (OLG Oldenburg Rpfleger 1977, 22; Senat Rpfleger 1993, 396; OLG Zweibrücken DNotZ 1991, 605 mit Anmerkung von Herrmann;… Staudinger/Rapp: BGB, 12. Aufl., § 1 WEG Anm. 40;… Schöner/Stöber: Grundbuchrecht, 13. Aufl., Rdnr. 2810 und 2981).