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   OLG Frankfurt, 23.05.2006 - 5 U 94/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8364
OLG Frankfurt, 23.05.2006 - 5 U 94/05 (https://dejure.org/2006,8364)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.05.2006 - 5 U 94/05 (https://dejure.org/2006,8364)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - 5 U 94/05 (https://dejure.org/2006,8364)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Provision; Vertragshändler; Kfz-Vertragshändler; Ausgleichsanspruch; Handelsvertreter; Automobil-Vertragshändler

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Geltendmachung eines Ausgleichanspruchs als Kraftfahrzeug-Vertragshändler gegen Kraftfahrzeughersteller; Bedeutung der Berücksichtigung der Mehrfachkundenprovisionen des letzten Vertragsjahres; Folgen des Vorliegens eines atypischen Verlaufs des letzten Vertragsjahres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 89b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2, Abs. 2
    Zur Ermittlung des Ausgleichsanspruchs eines Kfz-Vertragshändlers gegenüber dem Automobilhersteller gemäß § 89b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB - Unternehmervorteil; Geschäftsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    AA des Kfz-VH, Fortsetzungsfiktion, Provisionsverluste, Unternehmervorteile, Münchener Formel, Mehrfachkundenumsatzanteil, Darlegungs- und Beweislast

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 27.01.2017 - 16 U 171/15

    Ansprüche eines Vertragshändlers nach Beendigung des Vertrages

    Im Regelfall ist der Ausgleichsberechnung insofern der einer Handelsvertreterprovision vergleichbare Teil des Händlerrabatts zu Grunde zu legen, der auf der Grundlage der Differenz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreisen um händlertypische Bestandteile zu bereinigen ist (vgl. nur statt vieler BGH, Urteil vom 5. Juni 1996 - VIII ZR 141/95 -, NJW 1996, 2298 ; Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 23. Mai 2006 - 5 U 94/05 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 10.07.2007 - 5 U 63/06

    Handelsvertreter: Ausgleichsanspruch nach Vertragsbeendigung bei Insolvenz eines

    Hiergegen spricht, dass die Fortsetzung des Handelsvertretervertrages und die gleich bleibende Tätigkeit des Handelsvertreters zu unterstellen sind, sodass es nicht darauf ankommt, ob der Handelsvertreter überhaupt noch weitere provisionspflichtige Geschäfte hätte vermitteln können (vgl. Senatsurteil vom 23.5.2006 - 5 U 94/05 - Juris Rz 25 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 29.03.2012 - 16 U 199/10

    Höhe des Ausgleichsanspruchs eines Vertragshändlers eines Kfz-Herstellers; Höhe

    Im Regelfall ist der Ausgleichsberechnung insofern der einer Handelsvertreterprovision vergleichbare Teil des Händlerrabatts zu Grunde zu legen, der auf der Grundlage der Differenz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreisen um händlertypische Bestandteile zu bereinigen ist (vgl. nur statt vieler BGH, Urteil vom 5. Juni 1996 - VIII ZR 141/95 -, NJW 1996, 2298 ; Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 23. Mai 2006 - 5 U 94/05 -, juris).
  • LSG Bayern, 26.03.2008 - L 2 U 226/07

    Psychische Beschwerden als Unfallfolgen bzw. Verschlimmerung solcher Beschwerden

    Das Sozialgericht trennte mit Beschluss vom 12. Oktober 2005 den Rechtsstreit bezüglich der geltend gemachten Verschlimmerung der Unfallfolgen (S 5 U 94/05) und bezüglich der Überprüfung der Vollständigkeit der Unfallfolgen (S 5 U 333/05) und zog Berichte der behandelnden Ärzte bei.
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