Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 3 U 219/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 148 ZPO, § 406 BGB
Vertrauensschutz nach § 406 BGB und Aussetzung nach § 148 ZPO bei Zweitprozess über aufgerechnete Forderung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertrauensschutz nach § 406 BGB und Aussetzung nach § 148 ZPO bei Zweitprozess über aufgerechnete Forderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 148; BGB § 406
Vertrauensschutz nach § 406 BGB; Aussetzung nach § 148 ZPO bei Zweitprozess über aufgerechnete Forderung - Abtretung; Aufrechnung; Aufrechnungslage; Vorgreiflichkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden - 5 O 137/10
- OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 3 U 219/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.01.2004 - III ZR 401/02
Mehrfache Aufrechung mit einer Forderung in verschiedenen Prozessen
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 3 U 219/12
23 Es erscheint sinnvoll, auf den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens vor dem Landgericht Saarbrücken zu warten (so für den Fall der doppelten Aufrechnung: BGH vom 8.1.2004, III ZR 401/02).