Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.06.2009 - 11 U 71/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Zur fehlenden Urheberrechsverletzung bei Verkauf eines Gebrauchten Computers mit Lizenzaufkleber ohne Software
- Judicialis
Handel; Computer; PC; Verkauf; Kauf; OEM-Software; Software; OEM; CoA; Echtheitszertifikat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software
- czarnetzki.eu
Gebrauchtcomputerverkauf ohne Software mit CoA kein Urheberrechtsverstoß
- kanzlei.biz
Der Computer mit dem Aufkleber
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- kanzlei.biz
Der Computer mit dem Aufkleber
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 69c; UrhG § 69d Abs. 2; UrhG § 97 Abs. 1
Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 69 c, d Abs. 2, 97 Abs. 1 UrhG
Wenn der Verkauf gebrauchter Computer ohne Software problematisch wird
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.12.2008 - 6 O 117/08
- OLG Frankfurt, 23.06.2009 - 11 U 71/08
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 5