Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.11.2017 - 6 U 197/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertragsstrafe; Unterlassungserklärung; Folgenbeseitigung; Informationspflicht
- rechtsportal.de
BBG § 133 ; BGB § 157
Umfang der vertraglich übernommenen Verpflichtung zur Unterlassung einer irreführenden Werbeaussage - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zahlung einer Vertragsstrafe aus einem Unterlassungsvertrag
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine "Rückruf"-Pflicht bei ursprünglich irreführender Online-Werbung
- hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)
Wie weit reicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 15.07.2016 - 27 O 122/16
- OLG Frankfurt, 23.11.2017 - 6 U 197/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 122
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 01.08.2018 - 6 W 53/18
Unterlassungsvollstreckung: Verpflichtung zur Information von Werbeadressaten …
Ein Anspruch auf Widerruf setzt voraus, dass sich die Äußerung dem Gedächtnis Dritter derartig eingeprägt hat, dass sie in ihnen geistig fortlebt (Senat, GRUR-RR 2018, 122;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., UWG, § 8 Rn. 1.114). - LG Frankfurt/Main, 16.04.2019 - 6 O 100/18 Dies kann die Verpflichtung beinhalten, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren auch auf Dritte einzuwirken (OLG Frankfurt GRUR-RR 2018, 122, Tz. 15).