Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.11.2017 - 6 U 197/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertragsstrafe; Unterlassungserklärung; Folgenbeseitigung; Informationspflicht
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
Aus einer vertraglich übernommenen Unterlassungsverpflichtung kann sich auch die Obliegenheit zur Beseitigung eines fortdauernden Störungszustandes ergeben. Hat sich der Schuldner ... zur Unterlassung einer irreführenden Werbeaussage verpflichtet, die sich bis zur Abgabe der Unterlassungserklärung auf seiner Homepage befand, kann zu den durch die Unterlassungserklärung übernommenen Obliegenheiten neben der Entfernung der Werbeaussage auf der Homepage auch die Unterrichtung der gewerblichen Abnehmer über die Unrichtigkeit der früher verwendeten Aussage gehören. ...
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine "Rückruf"-Pflicht bei ursprünglich irreführender Online-Werbung
- hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)
Wie weit reicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 15.07.2016 - 27 O 122/16
- OLG Frankfurt, 23.11.2017 - 6 U 197/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 122
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 01.08.2018 - 6 W 53/18
Unterlassungsvollstreckung: Verpflichtung zur Information von Werbeadressaten …
Ein Anspruch auf Widerruf setzt voraus, dass sich die Äußerung dem Gedächtnis Dritter derartig eingeprägt hat, dass sie in ihnen geistig fortlebt (Senat, GRUR-RR 2018, 122;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., UWG, § 8 Rn. 1.114).