Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.11.2017 - 6 U 197/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafe; Unterlassungserklärung; Folgenbeseitigung; Informationspflicht

  • rechtsportal.de

    BBG § 133 ; BGB § 157
    Umfang der vertraglich übernommenen Verpflichtung zur Unterlassung einer irreführenden Werbeaussage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung

    Wettbewerbsrecht: Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgenbeseitigungsobliegenheit als Bestandteil vertraglich übernommener Unterlassungsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine "Rückruf"-Pflicht bei ursprünglich irreführender Online-Werbung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Wie weit reicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 122



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 01.08.2018 - 6 W 53/18

    Unterlassungsvollstreckung: Verpflichtung zur Information von Werbeadressaten

    Ein Anspruch auf Widerruf setzt voraus, dass sich die Äußerung dem Gedächtnis Dritter derartig eingeprägt hat, dass sie in ihnen geistig fortlebt (Senat, GRUR-RR 2018, 122; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., UWG, § 8 Rn. 1.114).
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