Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.01.2007 - 13 U 168/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 592 ZPO; § 593 ZPO
    Sachgerechtigkeit des Urkundenprozesses; Grenzen der urkundlicher Nachweispflicht

  • Judicialis

    Urkundprozess; Urkunde; Urkunden; Zulässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 592; ZPO § 593
    Sachgerechtigkeit des Urkundenprozesses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachgerechtigkeit eines Urkundenprozesses bei schneller Durchführung der Beweisaufnahme; Erhebung der Einrede der Überschuldung eines Nachlasses; Erfüllung eines Vermächtnisses an einen Vorerben und den Nacherben ; Erfüllung eines nicht ausgleichspflichtigen Vorausvermächtnisses an einer Kommanditgesellschaft ; Nachweis eines Zahlungsanspruchs durch einen Testamentsnachtrag als vorlegbare Urkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2008 - 22 U 86/08

    Rechtsnatur von Anmerkungen im Rahmen der Schlussrechnungsprüfung;

    Vielmehr eröffnet die h.M. dem Kläger lediglich die Möglichkeit, Lücken im Urkundsbeweis durch unstreitige, zugestandene oder offenkundige Tatsachen zu füllen (BGH NJW 1974, 1199, 1200 f.; WM 1985, 738 f.; OLGR München 2007, 361 f.; OLG Köln, BauR 2008, 129 ff.; OLG Frankfurt, Urt. vom 31.05.1990, Az. 3 U 13/90; Urt. vom 24.01.2007; Az. 13 U 168/05 - sämtlich zitiert nach Juris; Musielak/Voit, ZPO, Kommentar, 6. Aufl. 2008, § 592, Rn. 11 - zitiert nach Beck-online; Zöller/Greger, ZPO, Kommentar, 26. Aufl. 2008, § 592, Rn. 10 f. m.w.N.; ).
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